Politik | Inland
04.11.2017

Scharfe Kritik an Generalstabschef Commenda

Der Präsident des Milizverbandes schießt den Generalstab an. Othmar Commenda sei "ein wesentlicher Teil des Problems und keinesfalls ein Problemlöser".

Schwere Geschütze gegen den Generalstab hat der Milizverband aufgefahren. "Du bist selbst ein wesentlicher Teil des Problems und keinesfalls ein Problemlöser", schreibt Milizverbands-Präsident Michael Schaffer an Generalstabschef Othmar Commenda in einem Offenen Brief, der der APA vorliegt. Die Militärspitze habe gemeinsam mit "ungeeigneten Ministern, das Heer dort hingebracht, wo es jetzt ist".

Schaffer antwortet damit auf ein Schreiben des Generalstabs an die künftige Regierung, in dem er mehr Geld und Personal sowie Verbesserungen für Miliz und Grundwehrdiener fordert. Das Milizprinzip und die Wehrpflicht seien in der Vergangenheit "von der eigenen militärischen Führung sabotiert und desavouiert" worden. Von den zehn Milizbataillonen seien nur ein bis zwei tatsächlich ausgestattet. Es fehle an Ausrüstung, Bewaffnung, KFZ-Ausstattung, Funkgeräten und mehr. Österreich könne "praktisch keine Aufgaben der Landesverteidigung mehr erfüllen" und sei "bereits am untersten Rand der Einsatzszenarien überfordert", so Schaffer weiter.

Berufsheer als Ziel?

Der Milizverbands-Präsident wirft Commenda vor, ein Berufsheer anzustreben und damit den Volkswillen zu missachten. Wenn Commenda mit der Politik der vergangenen Jahre abrechne, so rechne er mit sich selbst ab. Denn er habe die Entwicklungen mitgetragen und Kasernen, Übungsplätze, Waffensysteme und Gerät "verscherbelt". Die Generalstabsspitze würde die nötigen Voraussetzungen für die Miliz "unterlaufen" und sich "über zu viele Grundwehrdiener, die das System belasten", beklagen, empört sich Schaffer.