BP-Wahl: Treffen der Klubdirektoren im Innenministerium

Kurz vor der sich abzeichnenden Verschiebung der Präsidentenstichwahl laufen auf politischer Ebene die Gespräche auf Hochtouren. Laut Sobotka-Sprecherin Katharina Nehammer findet am Sonntagabend um 18.00 Uhr im Innenministerium ein Treffen mit den Klubdirektoren der Parlamentsparteien statt. Dabei sind Juristen und Experten von Innenministerium und Bundeskanzleramt.

Im Anschluss daran ist auch ein Gespräch zwischen SPÖ-Kanzleramtsminister Thomas Drozda und ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka geplant. Sobotka hatte sich bereits am Samstag skeptisch gezeigt, dass am 2. Oktober planmäßig gewählt werden kann. Die Entscheidung will er am Montag um 11.00 Uhr in einer Pressekonferenz bekanntgeben.

Der Klubdirektor der NEOS, Stefan Egger, sagte das Innenministerium habe kurzfristig zu sich eingeladen. In der Einladung stehe lediglich, dass es um die Bundespräsidentenwahl gehe und es dringend sei. Laut Egger dient das Treffen zur Vorbereitung einer Runde der Klubobleute am Montag um 12.00 Uhr.

Panne in Villach?

Kein Tag ohne Pannenmeldung zur Wiederholung der Bundespräsidentenwahl am 2.Oktober. Eine neuerliche Panne in Villach wurde publik. Die Woche Villach berichtet, dass die Stadt Villach alle 200 Wahlbeisitzer für den Wahltag in dasselbe Wahllokal geladen hat. Eine offizielle Bestätigung gibt es nicht. Alle Beisitzer sollen in die Musikschule Villach geladen worden sein. Die Stadt soll noch mit neuen Briefen versucht haben, den Fehler zu korrigieren. Es gibt mehr als 70 Wahllokale in Villach.

Der Verfassungsgerichtshof hatte unter anderem in Villach bei der ersten Stichwahl Formfehler beanstandet. Nachdem die Wahlwiederholung aber womöglich verschoben wird, könnte die Panne folgenlos bleiben. Beide Präsidentschaftskandidaten gehen mittlerweile davon aus.