Politik | Inland
08.02.2018

Asyl: Österreich schiebt über Frontex in mehr Länder ab

Symbolbild. Ein Abschiebeflug des Bundesheeres. © Bild: APA/BUNDESHEER/PUSCH

Österreich erhöht die Frontex-Abschiebedestinationen. Immer mehr Rückführungen werden über die EU-Agentur durchgeführt.

Österreich hat schon jetzt für 2018 mehr Destinationen für Frontex-Abschiebeflüge geplant, als es im Gesamtjahr 2017 benötigt hat, meldet der Standard. Über die EU-Grenzagentur werden demnach in diesem Jahr bereits 13 verschiedene Zielorte anvisiert. Im Vorjahr waren es noch zehn gewesen. Ob das bereits ein Zeichen für die härtere Gangart bei Abschiebungen abgelehnter Asylwerber ist, ist unklar. Um eine Erklärung für diese Veränderung hat der KURIER beim Innenministerium angefragt, sie steht aber bislang noch aus.

Frontex-Flüge aus Österreich gingen 2017 nach Kosovo, Nigeria, Georgien, Armenien, Russland, Serbien, Mazedonien, Ukraine, Pakistan und Gambia. Das letztgenannte Land steht vorerst für dieses Jahr nicht auf der Liste, dafür sind nun auch Albanien, Ghana und Bosnien und Moldau dabei.

17 konkrete Flüge sind aktuell schon vorgesehen, vier bereits im Jänner durchgeführt worden. Waren 2015 noch 12 "Rückkehroperationen" aus Österreich durch Frontex koordiniert, waren es 2015 schon 21 und 2017 nun 35.

Zu diesen Frontex-Flügen kamen im Vorjahr 48 von Österreich selbst durchgeführte Flüge (die die Gesamtzahl der Destinationen auf 18 erhöhten). Die EU-Agentur ist zum Beispiel bei Rückführungen nach Afghanistan nicht beteiligt und hat auch nichts zu tun mit "Dublin"-Rückführungen innerhalb der EU (falls ein anderes Land für zuständig befunden wird).

Unter dem Frontex-Banner schieben EU-Staaten gesammelt Flüchtlinge in Drittstaaten ab. Österreich ist eines der Länder, das Frontex-Flüge am Intensivsten nutzt. Mehr als zehn Prozent aller Operationen, in denen EU-Staaten gemeinsam ihre Rückführungen organisieren, starteten in den vergangenen drei Jahren von Wien aus. Die EU ersetzt den Staaten die Kosten, die im Rahmen solcher Operationen entstehen.

Mit an Bord solcher Flüge sind auch freiwillige Rückkehrer - also abgelehnte Asylwerber, die bewusst die Rückreise antreten. Von diesen gab es in Österreich im Vorjahr um 13 Prozent insgesamt weniger als noch 2016. Insgesamt nahm die Zahl der Asylanträgen stark ab. Es gab etwa 42 Prozent weniger als 2016. Die Gesamtzahl der Abschiebungen und Dublin-Überstellungen nahm hingegen um ebenfalls um etwa 42 Prozent zu.