NATIONALRAT: SCHNEDLITZ

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Politik Inland

Asyl: FPÖ launchte Website zu "Bevölkerungsaustausch"

Freiheitliche Jugend präsentierte "Remigrationsbericht" . Schnedlitz verteidigte Teilnahme an Demo mit Rechtsextremen.

11/08/2022, 12:11 PM

FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz macht nach seiner Teilnahme bei einer Kundgebung mit Rechtsradikalen weiter Stimmung gegen "Massenzuwanderung". In einer Pressekonferenz am Dienstag stellte er einen von der Freiheitlichen Jugend erstellten "Remigrationsbericht" vor. Und auch ein Dashboard zur Einwanderung im Internet wurde präsentiert - unter dem für viele problematischen Begriff www.bevölkerungsaustausch.at.

"Österreich befindet sich derzeit in einer Migrationskrise, die schimmer ist, als das Katastrophenjahr 2015", befand Schnedlitz. Nachdem das Innenministerium der freiheitlichen Forderung nach einem Asyl-Dashboard nicht nachgekommen ist, präsentierte die Partei unter www.bevölkerungsaustausch.at nun ein eigenes Tool. Dass es sich hierbei um einen belasteten Begriff handelt, sieht Schnedlitz nicht, nenne man das Problem doch schlicht beim Namen.

"Ich weiß, viele Menschen haben Probleme mit dem Begriff", gab Silvio Hemmelmayr, Obmann der Freiheitlichen Jugend Oberösterreich, zwar zu, aber: "Ich glaube nicht, dass Statistik etwas Rechtsextremes ist." Immerhin gebe es eine feststellbare Veränderung in der Bevölkerungsstruktur. So rechnet die FPÖ auf Basis offizieller Zahlen vor, dass Menschen ohne Migrationshintergrund möglicherweise in knapp 32 Jahren zur "Minderheit im eigenen Land" werden könnten, in Wien soll es gar nur mehr sieben Jahre dauern.

Die Erfassung der Muttersprache in der Bevölkerungsstatistik daher nur eine von mehreren "Lösungsansätzen" im "Remigrationsbericht" der blauen Jugendorganisation. Unter dem titelgebenden Begriff selbst steckt die Forderung, Menschen, die sich nicht integrieren wollen, sollten im besten Fall freiwillig zurückreisen.

Auch Alexander Murlasits, geschäftsführender Bundesobmann der Freiheitlichen Jugend, schlug eine "Schubumkehr in der Migrationspolitik" vor, denn: "Wir Österreicher entscheiden, wer hier leben darf und wer hier nicht leben darf." Neben schärferen Zuwanderungskriterien soll es daher auch festgelegte Einwanderungsquoten - auch nach Kulturkreis - geben. Diese würden etwa Afghanen und Tschetschenen betreffen, bei denen oft "das Messer locker sitzt".

Seine Teilnahme an der Kundgebung, bei der auch Mitglieder der Identitären anwesend waren, verteidigte Generalsekretär Schnedlitz erwartungsgemäß: "Ich will nicht mehr dulden, dass Demonstranten, die nicht derselben Meinung wie die Bundesregierung sind, als rechtsradikale diffamiert werden." Es gehe darum, dass Menschen das Demonstrationsrecht ausüben und nicht wer dieses ausübt. Im Vorfeld der Demo hatten Rechtsradikale vergeblich versucht, am Balkon des Innenministeriums ein Transparent anzubringen.

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