Arbeitsministerin Christine Aschbacher und der per Video zugeschaltete Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer

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Politik Inland
09/29/2020

Aschbacher sieht "konstante, aber angespannte" Lage am Arbeitsmarkt

Über 400.000 Arbeitssuchende, Arbeitslosigkeit gegenüber der Vorwoche erstmals seit längerem wieder leicht gestiegen - in den kommenden Wochen weiterer Anstieg erwartet.

Nach aktuellen Zahlen suchen in Österreich gut 405.000 Menschen einen Job, das sind um rund 74.000 mehr als vor einem Jahr, teilte Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) am Dienstag mit. Damit sei die Lage am Arbeitsmarkt "konstant aber angespannt", Herbst und Winter würden "herausfordernd" werden. Immerhin ging die Zahl der Kurzarbeitenden um 5.800 auf 290.00 zurück, was zeige, dass Firmen zunehmend zum Normalbetrieb zurückkehren, so Aschbacher vor Journalisten.

Im Vergleich zur Vorwoche ist die Zahl der Arbeitslosen um 2.177 erstmals seit längerem wieder gestiegen. Allerdings war der Anstieg im Jahresabstand diese Woche um rund 1.000 Personen niedriger als vorige Woche. Von den 405.575 Jobsuchenden beim AMS waren 345.268 Personen arbeitslos gemeldet und 60.307 Personen in Schulung. Bei der Kurzarbeit waren in der Hochphase im April, als über eine Million Menschen diese Förderung nutzten, 562.927 Männer und 447.423 Frauen betroffen.

In einem Artikel im Standard haben Juristen darauf hingewiesen, dass für Menschen in Kurzarbeit der Phase I, also vom Beginn der Pandemie, die zuvor weniger als ein volles Monat beschäftigt waren, die Förderung nun vom Arbeitsmarktservice (AMS) zur Gänze zurückgefordert werde. Das habe eine Regeländerung im Juli bewirkt, wobei das AMS darauf verweist, dass die Kurzarbeitsregeln von den Sozialpartnern ausgehandelt werden. Aschbacher versicherte heute auf Fragen, es werde dazu eine Kulanzlösung geben, sodass die betroffenen Unternehmen die Förderung nicht zurückzahlen müssen. Aus dem Ministerium hieß es, es gebe bereits eine Vereinbarung, wonach nur die Förderung für das nicht vollständige Monat zurückgefordert wird und es werde daran gearbeitet, dass die Kulanzlösung auch diesen letzten Förderbetrag absichert.

Aschbacher warb einmal mehr für die Corona-Weiterbildungsinitiative mit einem Volumen von 700 Mio. Euro. Damit sollen 100.000 Menschen eine Aus- oder Weiterbildung finanziert bekommen, 15.000 davon noch heuer, 75.000 im Jahr 2021. Die "Corona-Arbeitsstiftung" oder "Corona-Joboffensive" ist genau genommen eine Aufstockung des Budgets des Arbeitsmarktservice, das damit Umschulungen und Arbeitsstiftungen finanzieren kann. Aschbacher sprach in diesem Zusammenhang von der "größten Joboffensive der Zweiten Republik".

Zumutbarkeit diskutieren

Lob dafür kam von Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer, der per Video zugeschaltet war. Er würdigte, dass dem AMS dank Verzicht auf Kündigungen und zusätzlichem Personal nun 500 Stellen mehr zur Verfügung stünden als befürchtet. Dank Geldern aus der Corona-Joboffensive könne das AMS-Budget in Salzburg von 46 Mio. Euro fast verdoppelt werden, dazu kämen noch 6 Mio. Euro aus dem Landesbudget. Damit könne man "sehr aktiv am Arbeitsmarkt tätig werden".

Trotz hoher Arbeitslosigkeit gebe es aber "kaum einen Beruf", wo nicht über einen Mangel an Mitarbeitern geklagt werde. Den Grund dafür sieht Haslauer einerseits darin, dass Menschen in Kurzarbeit den Job nicht wechseln und dass jeder Beruf ganz spezifische Qualifikationen brauche. Daneben spiele aber auch die "Regionalität" eine große Rolle: Wenn jemand aus dem "Zentralraum" des Bundeslandes rund um Salzburg ein Angebot im Pinzgau bekomme, "dann ist die Entfernung ein großes Thema", räumte er ein. Da müsse die Zumutbarkeit diskutiert werden.

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