SPÖ PK ?JUGENDARBEITSLOSIGKEIT BEKÄMPFEN?: RENDI-WAGNER

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Politik Inland
06/06/2020

Anti-Rassismus: Rendi-Wagner für Sicherheitsmaßnahmen bei Demos

SPÖ-Chefin: War selbst unter Einhaltung der Coronaregeln bei "Black Lives Matter"-Demonstration.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner spricht sich "in Coronazeiten für gewisse Sicherheitsmaßnahmen" bei Demonstrationen aus. Das demokratische Grundrecht der Demonstrationsfreiheit müsse mit notwendigen gesundheitspolitischen Maßnahmen in Einklang gebracht werden, sagte Rendi-Wagner am Samstag in Wien am Rande einer Pressekonferenz.

Die Medizinerin und Politikerin erzählte auch, dass sie selbst bei der kürzlichen "Black Lives Matter" (Das Leben von Schwarzen zählt) Demonstration in Wien war - und dort im Gegensatz zu vielen anderen Teilnehmern die Corona-Abstandsregeln eingehalten und einen Mund-Nasenschutz getragen habe. Die Demo hatte bei manchen wegen der Nicht-Einhaltung von Coronaregeln für Kritik gesorgt. Es waren mit 50.000 vornehmlich jungen Menschen viel mehr gekommen als erwartet.

Indes haben die französischen Behörden mehrere für Samstag angekündigte Demonstrationen gegen Polizeigewalt in Paris unter Verweis auf das Infektionsschutzgesetz verboten. Wegen der Corona-Pandemie seien alle Demonstrationen mit mehr als zehn Personen untersagt, teilte der Polizeipräfekt Didier Lallement am Samstag mit.

Zu einer ebenfalls verbotenen Demonstration am Dienstag waren mindestens 20.000 Menschen gekommen. 

Wenn Demo, dann auch Fußball?

Der Wiener Vizebürgermeister Dominik Nepp (FPÖ) nahm die Bilder von der Demonstration indes zum Anlass, die Öffnung der Fußball-Bundesliga für Zuschauer zu fordern. "Dichtgedrängt standen 50.000 Demoteilnehmer nebeneinander, wie wir von etlichen Medienfotos entnehmen können. Also entweder war diese Demo gestern - was das Coronavirus anbelangt - harmlos, dann muss man aber auch andere Massenveranstaltungen wie etwa bei Fußballevents oder auch in Clubs- und Diskotheken wieder erlauben", so Nepp laut einer Aussendung am Samstag.

Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) hatte bereits am Freitag angekündigt, dass es am Montag einen Runden Tisch mit Vertretern der Stadt Wien, der Wiener Exekutive, der Gesundheitsbehörde und Veranstaltern zum Thema Gesundheitsschutz bei Demonstrationen geben wird. "Die Abhaltung von Demonstrationen ist ein Grundrecht unserer Gesellschaft, das sichergestellt werden muss. Der Schutz vor der Ausbreitung der Pandemie u.a. durch die Einhaltung des Mindestabstands ist jedoch auch eine Notwendigkeit und Verpflichtung. Beides muss und kann gemeinsam verwirklicht werden", betonte Anschober.

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