© REUTERS/Leonhard Foeger

Politik Inland
04/14/2020

Anschober: "Werden Unschärfen selbstverständlich bereinigen"

Der Gesundheitsminister lässt prüfen, ob Corona-Verordnungen rechtskonform waren.

Am Dienstag startete in Österreich "Etappe 2" des Fahrplans aus der Corona-Krise, also die allmähliche Öffnung des Handels. Gesundheitsminister Rudolf Anschober gab in der ZiB2 zu, dass die "Situation nicht einfach" sei. Und sollte es wieder eine Steigerung der Infizierten geben, müsse wieder eingegriffen werden.

Erneute Maßnahmen würden von mehreren Faktoren abhängen. "Es geht um eine Reihe von Daten", sagte Anschober. Etwa den Reproduktionsfaktor, oder die Kapazitäten in den Spitälern.

"Habe Kritik gehört"

Nach Kritik an den Gesetzen, Verordnungen und Erlässen der Regierung während der Corona-Krise kündigte der grüne Minister die Prüfung durch eine Expertengruppe aus Juristen an. "Ich habe die Kritik gehört." Man sei aber unter hohem Zeitdruck gestanden. "Wir werden die Unschärfen bereinigen", so Anschober

Auf mögliche Konsequenzen nach Ischgl möchte der Gesundheitsminister am Dienstagabend nicht eingehen. "Wir wollen jetzt einmal die Krise bewältigen." 

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