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Politik Inland
09/11/2019

TV-Duelle: Angriff ist die beste Wahlkampfhilfe

Alle Parteien reiben sich an Kurz. Die ÖVP will das zur Mobilisierung ihrer Anhänger nutzen.

von Daniela Kittner

„Alle gegen Sebastian Kurz: das ist das Motto der anderen Parteien“, sagt ÖVP-Klubobmann August Wöginger.

Alle gegen Sebastian Kurz – das ist der Mobilisierungsslogan, mit dem die ÖVP den Endspurt des Wahlkampfs bestreitet.

Nun sind Wahlkämpfe grundsätzlich nicht die Zeit für Harmonie in der Politik. Ab 1986, als Jörg Haider FPÖ-Chef wurde, lieferten einander SPÖ und FPÖ in praktisch jedem Wahlkampf harte politische Gefechte. Das nutzte beiden Parteien, indem es die jeweilige Wählerschaft mobilisierte.

Auf eine solche Mobilisierung durch Angriffe von außen hofft nun die ÖVP. Stoff dafür findet sich genug.

In der Auseinandersetzung mit Sebastian Kurz wird zum Teil ideologisch argumentiert („Der Kanzler der Konzerne“, sagt zum Beispiel die SPÖ). Zum Teil wird am Saubermann-Image des Teflon-Politikers gekratzt.

Kogler-Wuchtel

Eine der Wuchteln von Grünen-Chef Werner Kogler über den Umgang der ÖVP mit Parteispenden lautet: „Hätten wir dieselben Gesetze wie in Deutschland, wäre der halbe ÖVP-Vorstand im Häf’n.“ Kogler nennt die Türkisen „Rechtspopulisten“ und „moralisch devastiert“.

Neos setzen stark auf Anti-Kurz-Stimmen. Sie haben als Neuzugang auf ihrer Kandidatenliste Ex-KURIER-Herausgeber Helmut Brandstätter platziert. Brandstätter hat den Verfehlungen von Sebastian Kurz gleich ein ganzes Buch gewidmet. „Es begann mit heiligen Schwüren und endete mit düsteren Drohungen“: So fasst Helmut Brandstätter die siebzehn Monate der Regierung Kurz zusammen. „Kanzler Kurz und sein Vize Heinz-Christian Strache wollten zwei Legislaturperioden gemeinsam regieren. Und nicht streiten. Dabei war von Anfang an klar, dass die FPÖ den Staat von Grund auf verändern und Kurz vor allem formal an der Macht sein wollte. Herbert Kickl wollte unbedingt Innenminister werden, um aus Österreich einen autoritären Staat zu machen. Und Kurz und seine ÖVP schauten so lange zu, bis sie sich selbst von Kickl bedroht fühlten. Das Ibiza-Video war eine willkommene Gelegenheit, den Innenminister zu entlassen“, meint Brandstätter.

Friseur-Rechnungen

Thomas Drozda, SPÖ-Bundesgeschäftsführer, wurde selbst schon öfters wegen seines Lebensstils durch die mediale Arena gezerrt. Jetzt ergab sich für ihn die Gelegenheit zum Revanchefoul. Nachdem der Falter aus dem ÖVP-Datenmaterial Friseurspesen des ÖVP-Chefs auf Parteikosten abdruckte (600 €), konterte Drozda mit seiner eigenen Friseurrechnung auf Twitter: 22 Euro, drei Euro Trinkgeld, aus der eigenen Tasche bezahlt.

Ex-Innenminister Herbert Kickl spottete am vergangenen Samstag beim Wahlkampfauftakt der FPÖ in Linz: „Kurz ist wie der Popeye. Wenn du ihm den Spinat wegnimmst, geht nichts mehr weiter.“ Die FPÖ hätte Kurz während der Regierungszeit immer an der Hand nehmen müssen, denn sonst wäre er „falsch abgebogen“, zum Beispiel bei der Ablehnung des Migrationspakts.

Der Gründer der Liste Jetzt, Peter Pilz, bezeichnet die ÖVP konsequent als eine der beiden „Ibiza-Parteien“. Die ÖVP setze das in die Tat um, wovon Strache auf Ibiza rede. „Das Projekt Kurz fault von innen heraus“, findet Pilz.

Nach der Wahl könnte sich die Stimmung jedoch ganz schnell wenden. Kogler baut schon vor: Vielleicht sei die ÖVP ja „resozialisierbar“. Und Kickl meint in Hinblick auf Türkis-Blau II: Im Sinne der Sache müsse man die Emotionen zurückstellen.