"Langer Atem nötig": Johannes Rauch als Sozialminister angelobt

Er ist der dritte seiner Art in der laufenden Legislaturperiode: Der langjährige Vorarlberger Landesrat Johannes Rauch (Grüne) wurde am Dienstag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg als neuer Sozial- und Gesundheitsminister angelobt.

Die Ansteckungszahlen aufgrund der Corona-Pandemie seien immer noch hoch, sagte Van der Bellen anlassbezogen. "Wir wissen, dass wir diese Gesundheitskrise nur gemeinsam bewältigen können und doch steht eine Person bei dieser Krise im Mittelpunkt: der Gesundheitsminister", so Van der Bellen. Ihm sei bewusst, dass dieser Job an "die Belastungsgrenze" gehe.

Rauch werde wohl einen "langen Atem" für die kommenden Aufgaben brauchen. "Dafür wünsche ich Ihnen alles Glück dieser Welt", so der Präsident. Neben pandemischen Fragen stehe auch die Pflegereform an.

Beim scheidenden Minister, Wolfgang Mückstein, bedankte sich Van der Bellen "herzlich". Mückstein war laut eigenen Angaben zurückgetreten, da er nicht mehr "100 Prozent" geben konnte und bedroht wurde.

Vorstellung im Nationalrat

"Ich bin nicht nur Gesundheits-, ich bin auch Sozialminister", sagte Rauch bei seiner ersten Rede als Minister im Nationalrat. Klare Schwerpunkte wolle er in der Pflege und im Gewaltschutz setzen. Auch im Tierschutz wolle er in Zusammenarbeit mit Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) "etwas weiterbringen".

Für die weiteren Corona-Maßnahmen, auch die Impfpflicht, sehe er zwei maßgebende Leitplanken, sagte Rauch: auf der einen Seite Wissenschaftlichkeit und Expertise, auf der anderen die Verfassung. "Es braucht die Kunst, diese Balance zu halten."

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sagte Rauchs Vorgänger Mückstein "ein herzliches Danke" für sein Engagement. "Es ist der Gesundheitsminister in der Pandemie einer der härtesten Jobs der Welt", so Nehammer. Diesen Job übernehme nun Rauch. "Er ist ein Familienmensch und die Familie war auch heute Zeuge seiner Angelobung", sagte Nehammer. Rauch sei empathiefähig, ein "leidenschaftlicher Kämpfer für die Sache".

Auch Kogler entrichtete Mückstein seinen Dank und hob etwa den Ausbau der psychosozialen Betreuung als Leistungen des Ministers hervor. Eine Pflegereform, die "wie ein Urknall auf uns herabkommt und alles löst", werde es sowieso nicht geben, lobte Kogler Mücksteins ersten Schritte. Rauch sei ein Vollprofi, der die Politik von der Gemeindeebene bis in die Europäische Union kenne.