"Der 1.1.2016 wäre ein guter Zeitpunkt"

In der nächsten Woche wollen sich SPÖ und ÖVP in Klausuren den heißen Themen für die kommenden Monate widmen. Europa und die bevorstehende Europaparlamentswahl werden bei beiden ein Schwerpunktthema sein. Passenderweise zieht es die Großparteien in eine Therme. Die ÖVP fährt in den Süden, nach Loipersdorf - den Auftakt macht die SPÖ am Montag in der St. Martins Therme in Frauenkirchen.

Freund als Quereinsteiger

Zu den brennendsten Themen wurde SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder am Samstag im Ö1-"Journal zu Gast" befragt. So etwa warum man das Risiko eingehe, mit Eugen Freund einen Quereinsteiger als Zugpferd für die EU-Wahl zu engagieren. Schieder sieht darin kein Risiko: Freund sei ein "authentischer Erklärer", der wisse wie Europa funktionert. Die Tatsache, dass der ehemalige ZIB-Moderator auf Grund seiner Popularität wohl auch viele Wähler mobilisieren könnte, sieht der Klubchef positiv. Man wolle "Breite" demonstrieren.

Schieder schmettert Kritik ab

In Sachen Steuerreform versprach Schieder erneut Entlastungen für den breiten Mittelstand. Dass einige Landeschefs wie etwa Hans Niessl eine schnelle Steuerreform fordern, um die Kaufkraft zu steigern, sieht Schieder ein. Es brauche aber eine gute Vorbereitung, das Paket müsse auch leistbar sein. Zum Zeitpunkt: "Der 1.1.2016 wäre ein guter Zeitpunkt, 1.1.2017 wäre spät, aber mir auch recht", sagte Schieder. Die Kritik von Rechnungshofpräsident Josef Moser ("Regierung ist am falschen Weg") versteht Schieder nicht. Man sei sehr wohl "auf dem richtigen Weg", es gebe einige strukturelle Pläne, die in den nächsten Monaten umgesetzt werden.

Änderungen bei den Steuererhöhungen lehnt der Klubobmann ab: Der Kompromiss werde umgesetzt - "Schmerzen und politischen Geräuschen" zum Trotz.

Die Kritik, die SPÖ halte es mit der sozialen Gerechtigkeit nicht mehr so genau, ließ Schieder nicht gelten. Auf die Frage, ob man noch glaubwürdig sei, wenn man Josef Cap einen "Versorgungsjob" verschafft und eine Vermögenssteuer noch in weiter Ferne liegt, verwies Schieder lapidar auf die Tatsache, dass es sehr wohl vermögensbezogene Maßnahmen im Programm gebe. Für den Posten als neuer potenzieller Bürgermeister Wiens steht er nicht zur Verfügung: "Der Klubobmann ist so fordernd, werde mich nur damit beschäftigen".