Andreas Babler: "Keine Parallelverhandlungen mit der ÖVP"

SPÖ und Neos wären aber für Verhandlungen mit ÖVP offen, "wenn vernünftige Kräfte in der ÖVP Verantwortung übernehmen"

Im Interview in der ZIB 2 von Freitag äußerte sich SPÖ-Chef Andreas Babler zum aktuellen Stand der Koalitionsverhandlungen zwischen Blau-Türkis. "Unsere Position ist unverändert. Wir haben eine Verantwortung für dieses Land. Deshalb wollten wir weiterverhandeln."

Die Budgetverhandlungen rund um Pensionen habe es gegeben. Dabei seien verschiedene Möglichkeiten durchgespielt worden und die Sozialdemokratie sei zu Kompromissen bereit gewesen. Dies habe jedoch nicht gefruchtet. 

Babler sprach sich ebenfalls für die momentan diskutierte Bankenabgabe aus. "Es ist wichtig, dass hier Menschen respektiert werden, die ihren Beitrag geleistet haben". So sollen auch Banken in schwierigen Zeiten Verantwortung für den Staat übernehmen und einen Beitrag leisten.

Keine Parallelverhandlungen mit der ÖVP

Eine mögliche Koalition mit der FPÖ schließt die SPÖ-Spitze nach wie vor kategorisch aus. Die ÖVP habe sich entschieden, mit der FPÖ regieren zu wollen, was Babler "dramatisch" findet. Auf Nachfrage betonte er, dass es jedenfalls keine Geheimverhandlungen zwischen der SPÖ und der ÖVP gibt. "Peter Westenthaler lebt in einem Paralleluniversum, wenn er von Parallelverhandlungen spricht", kontert Babler auf den Vorstoß des FPÖ-Verhandlers.

Babler meinte aber, dass seriöse Verhandlungen dann möglich seien, "wenn vernünftige Kräfte in der ÖVP Verantwortung übernehmen". So könne man etwa einen Vorschlag von Ex-Präsident Heinz Fischer überlegen, wonach eine Expertenregierung übernehmen soll, solange alle Parteien außer der FPÖ miteinander Gespräche führen. Die SPÖ sei nach wie vor zu Verhandlungen bereit: "Den Tisch haben andere verlassen."

Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger meinte im Standard (Samstag-Ausgabe) auf eine entsprechende Frage zu möglichen neuen Gesprächen mit SPÖ und ÖVP nach einem Scheitern von Blau-Schwarz: "Wir sind grundsätzlich immer gesprächsbereit."

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