Politik | Inland
06.05.2018

Am 9. Juni reisen Kurz und Faßmann nach Israel

Heikler Besuch: Nach Bildung von Türkis-Blau ist es das erste Treffen von Bundeskanzler Kurz mit Ministerpräsident Netanjahu.

Ursprünglich wollte Bundeskanzler Sebastian Kurz schon Ende Jänner seinen Amtskollegen Benjamin Netanjahu in Jerusalem besuchen. Knapp sechs Monate nach Antritt der türkis-blauen Koalition ist es nun soweit. Vom 9. bis 12. Juni reist Kurz gemeinsam mit Bildungsminister Heinz Faßmann nach Israel.

Am Programm des Kanzlers steht ein Gespräch mit Israels Ministerpräsidenten und Außenminister Netanjahu. Beide kennen sich bereits und verstehen sich auch gut. Ein Pflichttermin für jeden österreichischen Politiker ist der Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Kurz wird auch Holocaust-Überlebende treffen sowie eine Rede vor dem Global Forum des American Jewish Committee halten.

Minister Faßmann hat ein eigenes Programm. Er nimmt Termine an der Hebrew University sowie am Weizmann Institute of Science wahr.

Die Reise der beiden ÖVP-Politiker ist sensibel, hat doch die israelische Regierung nach der Angelobung von Türkis-Blau bekannt gegeben, keine offiziellen Kontakte mit FPÖ-Ministern zu unterhalten, sondern nur auf Beamtenebene zu verkehren.

In der Mitteilung der israelischen Regierung vom 18. Dezember 2017 heißt es, dass das israelische Außenministerium Richtlinien für den Umgang mit der neuen österreichischen Koalition ausarbeiten werde. Dabei liege die Betonung darauf, „Antisemitismus zu bekämpfen und die Erinnerung an die Shoah zu bewahren“. Mit der Regierung in Wien als Ganzes will Israel „bis auf Weiteres“ zusammenarbeiten, steht in der Erklärung. Ministerpräsident Netanjahu hält deshalb auch weiterhin direkten Kontakt mit Bundeskanzler Kurz.

Ob der Boykott der FPÖ-Minister anlässlich des Treffens von Kurz mit Netanjahu aufgehoben werde, ist offen. Das Agieren der FPÖ wird in Israel genau beobachtet.