Ärztekammer: Szekeres schließt trotz Niederlage Comeback nicht aus

Stoisch und mit der Routine eines langjährigen Funktionärs nahm Johannes Steinhart Dienstag kurz vor 23 Uhr das Abstimmungsergebnis auf, das ihm das politische Überleben sichern sollte. Soeben hatte die Vollversammlung der Wiener Ärztekammer gegen einen Misstrauensantrag gegen ihren Präsidenten gestimmt. Damit bleibt er auch Chef der österreichischen Ärztekammer. 

Wenig später scheiterte dann auch der Antrag auf vorgezogene Neuwahlen, den Steinharts Rivale, Ex-Präsident Thomas Szekeres, eingebracht hatte. 

Dessen Mitstreiter konnten nur einen Teilerfolg erzielen: Mit der Installierung eines dritten Stellvertreters ist die Dominanz von Steinharts ÖVP-naher Fraktion „Vereinigung“ ein wenig eingedämmt. 

Wie berichtet hatten Szekeres‘ Fraktion und Vertreter kleinerer Gruppierungen den Aufstand gewagt, weil zuletzt die Unzufriedenheit mit der Amtsführung des Präsidenten massiv gestiegen war. Umso größer die Ernüchterung, als man Dienstagabend entgegen früheren Einschätzungen doch nicht die nötige Zweidrittelmehrheit für die entscheidenden Anträge erreichen konnte. „Die Stimmung war sehr emotional – zwischen Enttäuschung und Trotz. Manche wollen die Niederlage nicht auf sich sitzen lassen“, schildert ein Funktionär. 

Blockade droht

Nun droht bis zum regulären Wahltermin im März eine Lähmung der wichtigsten Länder-Kammer – und das in Zeiten, in denen eine Gesundheitsreform verhandelt wird. Denn mehr als die Hälfte der Mandatare hatten in der Vollversammlung gegen Steinhart gestimmt.

Im Vorstand könnten die Kräfteverhältnisse von nun an ähnlich sein, wodurch die Steinhart-Gegner wichtige Beschlüsse finanzieller und politischer Natur blockieren könnten. „Der Scheinwerfer ist jetzt auf das Team Szekeres gerichtet“, sagt ein Funktionär zum KURIER. „Wird es die verbleibenden Monate zur offenen Machtdemonstration im Vorstand nützen?“

Szekeres selbst lässt sich nicht in die Karten blicken: „Wie wir abstimmen, wird ganz von den Inhalten abhängen. Wir sind konstruktiv“, bleibt der Chef der SPÖ-nahen Kammerfraktion gegenüber dem KURIER vage. Denkbar sei aber, dass man von sich aus Anträge zur zuletzt wieder öfter geforderten Verschlankung der Kammer einbringen werde: Etwa eine Reduktion der Referate oder eine Senkung der Kammerumlage. 

Die Niederlage bei der Abstimmung am Dienstag spielt er jedenfalls herunter: „Es war von Anfang an klar, dass es schwer sein wird, die Zweidrittelmehrheit zu erreichen.“ 

Eidesstattliche Erklärung

Im Vorfeld der Vollversammlung hatte – auch das ein bemerkenswerter Schritt – Szekeres noch eine eidesstattliche Erklärung unterzeichnet, dass er „in der aktuellen Funktionsperiode das Amt des Präsidenten nicht annehmen werde“. Schließlich hatten ihn in den vergangenen Wochen viele Funktionäre vorgeworfen, der Aufstand gegen Steinhart diene nur dazu, ihn nach der Abwahl 2022 wieder an die Spitze der Kammer zu bringen.

Doch was ist nach der kommenden Wahl? Szekeres will gegenüber dem KURIER ein mögliches Comeback nicht ausschließen: „Ich habe mich noch nicht entschieden. Es hängt natürlich auch vom Wahlergebnis ab“, so der 64-Jährige. „Wenn ich zur Wahl antrete, schließe ich nicht aus, auch eine Funktion zu übernehmen. Alles andere würde keinen Sinn ergeben.“

Steinhart: "Meine Hand bleibt ausgestreckt"

„Kontroverse Diskussionen und unterschiedliche Positionen sind Teil einer lebendigen demokratischen Interessenvertretung. Für mich steht der Blick nach vorne im Mittelpunkt: Gemeinsam mit allen gewählten Mandatarinnen und Mandataren werde ich weiterhin daran arbeiten, die Interessen der Wiener Ärztinnen und Ärzte entschlossen zu vertreten und einen konstruktiven Beitrag zur Weiterentwicklung unseres Gesundheitssystems zu leisten“, sagt Steinhart in einer ersten Reaktion.

An seine Kollegen appelliert er: „Die Kammer für Ärztinnen und Ärzte in Wien wird weiterhin eine verlässliche und starke Stimme für die Wiener Ärztinnen und Ärzte sein. Ich lade alle Kolleginnen und Kollegen ein, diesen Weg gemeinsam zu gehen. Wir sollten gerade jetzt Stärke beweisen und gemeinsam die Sachpolitik in den Fokus rücken. Meine Hand bleibt gegenüber allen ausgestreckt.“