Rückblende: Anfang 2023 wurden massive Ungereimtheiten rund um die E4O bekannt. Die Firma gehörte zur Kurie der niedergelassenen Ärzte der Wiener Ärztekammer und wurde unter dem damaligen Kurienobmann Steinhart gegründet, um Ärzte kostengünstig mit Ordinationsbedarf zu versorgen.
Bald kam es zu einer Reihe von zweifelhaften Vorgängen, die Steinharts Nachfolger Erik Huber auf den Plan riefen. Konkret ging es unter anderem um fragwürdige Prämienvergaben und Kreditgeschäfte.
Flächenbrand
Die Causa wurde zum Flächenbrand: Die Wiener Ärztekammer entließ zwei Mitarbeiter, die gemeinsam mit einem Manager der E4O angezeigt wurden. Letztlich ermittelte die Staatsanwaltschaft gegen elf Personen, darunter auch Steinhart. Es ging unter anderem um den Verdacht der Untreue, des schweren Betrugs und der Begünstigung.
Inzwischen haben sich die strafrechtlich relevanten Vorwürfe großteils in Luft aufgelöst. Laut Staatsanwaltschaft wurden die Ermittlungen gegen den sechsköpfigen Beirat der E4O eingestellt. Hier ging es um den Vorwurf des Beitrags zur Untreue. Nicht mehr ermittelt wird weiters gegen einen Ex-Manager der E4O sowie einen Arzt, dem eine Scheinanstellung bei dem Unternehmen vorgeworfen worden war.
Eingestellt wurden die Verfahren auch gegen einen Kammer-Mitarbeiter, der zu Beginn der Affäre entlassen wurde. Mittlerweile ist er wieder als Berater für die Standesvertretung tätig.
Teilweise eingestellt wurden die Ermittlungen gegen Steinhart, wobei die Staatsanwaltschaft nicht ausführt, welche noch laufen. Er will sich öffentlich erst äußern, wenn auch sie vorbei sind. Auch gegen zwei Ex-Geschäftsführer laufen noch Untersuchungen.
Um ein Haar hätte im Vorjahr der interne Streit um die Aufklärung der Causa zu einem Sturz von Steinhart geführt. Dank der Unterstützung von Ex-Kammerpräsident Thomas Szekeres sicherte er aber sein politisches Überleben. Szekeres selbst wurde im Zuge der Affäre wegen des Vorwurfs des Amtsmissbrauchs angezeigt. Die Staatsanwaltschaft nahm aber wie berichtet keine Ermittlungen auf.
Die im Machtkampf unterlegenen Steinhart-Gegner – neben Huber, Vizepräsident Stefan Ferenci und Finanzreferent Frederic Tömböl – zogen sich aus ihren Funktionen zurück.
Kritik bleibt
Als Ruhmesblatt wird das Projekt E4O nicht in die Geschichte der Kammer eingehen, selbst wenn keinerlei strafrechtlich relevanten Vorwürfe übrig bleiben. Denn wie berichtet, hatte auch der Rechnungshof im Zusammenhang mit der E4O scharfe Kritik geübt. Die Prüfer beanstanden fehlende Konzepte, mangelnde Kontrolle und Transparenz.
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