Politik 11.12.2011

Informationsdefizit

Mit der Sprache der Eurokraten wird uns die EU noch lange fremd bleiben.

Da soll noch einer sagen, Politiker seien nicht lernfähig. Bundeskanzler Werner Faymann hat in der Pressestunde zugegeben, dass sich sein Verhältnis zur EU in den Jahren seiner Regierungszeit verändert hat. „Das gesellschaftliche Sein bestimmt das Bewusstsein“, hieß das bei Karl Marx. Ein Kanzler, der Brüssel als Feindesland erlebt, ist im falschen Job. Und ein Land von acht Millionen Menschen, das überwiegend vom Export lebt, muss mit seinen Nachbarn und Wirtschaftspartnern zusammenarbeiten.

Leider ist es durch die komplizierten Verträge der letzten Jahre immer unübersichtlicher geworden, was die da in Brüssel tun. Und die Defizit-Algebra des vergangenen Gipfels muss auch erst erklärt werden. Deshalb müssen die Regierungsmitglieder endlich hinaus ins Land und mit einer Informationsoffensive dieses Defizit abbauen. Die Krone wird auch gerne wieder einen Leserbrief abdrucken, diesmal von einem Kanzler in der Rolle des „glühenden Europäers.“

Noch eines wurde endgültig klar: Die ÖVP kann nicht mehr auf den Koalitionspartner FPÖ hoffen. Wer die Zahlungen nach Brüssel stoppen will, der will auch aus der EU austreten. Faktum ist: Vorerst sind wir auf diese Regierung angewiesen.

( Kurier ) Erstellt am 11.12.2011