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Politik
09/13/2012

Heer: VP-Kapitän bläst zum Generalangriff

Vizekanzler Spindelegger kritisiert die Berufsheerpläne der SPÖ scharf. Das Modell sei wie "Alice im Wunderland", meint der ÖVP-Chef.

VP-Kommandant  Michael Spindelegger bläst zum Generalangriff gegen die SPÖ: In seiner Grundsatzrede bei der Klubklausur der Volkspartei in Saalfelden stimmte er seine Abgeordneten auf den Kampf um die Wehrpflicht ein. "Bewahren wir das gute System und gehen wir nicht in Richtung Abenteuer", sagte Spindelegger und tat die Berufsheerpläne der SPÖ als Wunschträume ab. Man könne sich mit dem gleichen Budgetaufwand ein Berufsheer nicht leisten. Das sei "Alice im Wunderland". Auch das SPÖ-Modell für den Zivildienst-Ersatz, das gleichzeitig "freiwillig und bezahlt" sei, verwies Spindelegger ins Land der Träume.

Die ÖVP sei "dagegen, alles abzuschaffen ohne zu wissen, was kommt". Die ÖVP sei dafür, dass jeder im Land einen Beitrag leisten müsse. "Das ist die Basis für Solidarität." Und man wolle "keine Vollkaskogesellschaft", so Spindelegger. Es stimme auch nicht, dass das Bundesheer mehr Profis brauche, denn die Soldaten seien bereits Profil. Auch den Grundwehrdienst wolle man sich nicht ganz schlecht reden lassen. "Es ist megacool", habe ihm ein Rekrut heute beim Kasernen-Besuch gesagt, und das bedeute in der Jugendsprache sehr viel, übersetzte Spindelegger.

Der Salzburger Landesparteiobmann Wilfried Haslauer wiederum machte auf die Tragweite der Entscheidung über die Wehrpflicht aufmerksam. Das sei die wichtigste und weittragendste Entscheidung seit dem EU-Beitritt. Das müsse man der Bevölkerung auch klarmachen und die Sachfrage in den Vordergrund stellen, so Haslauer.

"Sie schauen aber wild aus"

Spindelegger hatte vor seiner Rede gemeinsam mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner der Anton-Wallner-Kaserne in Saalfelden einen Besuch abgestattet. Dort wurde den beiden Ministern ein Gefecht vorgeführt, bei dem Rekruten ein Haus erfolgreich erstürmten. "Sie haben dem Feind gezeigt, wer der Herr im Haus ist. Wir sehen, dass wir sicher sind in diesem Land", lobte Spindelegger die jungen Männer.

Die mit Tarnfarbe bemalten Gesichter der Rekruten ließ der VP-Chef auch nicht unkommentiert: "Sie schauen aber wild aus." Spindelegger war die Kaserne nicht unbekannt, er war selbst als Soldat hier. Um die Erinnerung besonders gut aufzufrischen, schulterte er bei der Besichtigung sogar einen 30 Kilogramm schweren Alpinrucksack.

BZÖ für "Supersonntag"

BZÖ-Chef Josef Bucher schlägt unterdessen einen "Supersonntag" am 20. Jänner 2013 vor. Die an diesem Tag angesetzte Volksbefragung zum Thema Wehrpflicht soll ausgedehnt werden, fordert er. Er wolle andere wichtige Themen, wo die Regierung "untätig" sei, aufnehmen - den Euro-Rettungsschirm ESM, aber auch Steuern, NATO-Beitritt, Bildung, Verkleinerung des Parlaments oder die ÖBB-Privatisierung. Konkrete Fragestellungen legte Bucher noch nicht vor.

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