Wie Unis spitze werden

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Politik
12/05/2011

Geldvernichtung

Der Zeitpunkt für neue Vermögenssteuern könnte kaum ungünstiger sein.

von Martina Salomon

Die aktuelle Steuerdebatte erinnert an 2008: Die SPÖ suchte einen Wahlkampfschlager und erfand den Teuerungsausgleich. Aber schon bei Beschluss der rot-schwarzen Wahlzuckerl war sichtbar, dass nicht mehr die Inflation, sondern eine gerade am Horizont auftauchende Finanzkrise das Hauptproblem war.

Jetzt fordert die SPÖ neue Vermögenssteuern - in den massentauglichen Begriff "Millionärssteuer" verpackt. Putzige Forderung, wenn man bedenkt, dass gerade große und kleine Vermögen wie Schnee in der Sonne schmelzen. Wer glaubt, das Börse-Debakel treffe nur böse Spekulanten, der irrt. Auch Gelder für Pensionskassen, Lebensversicherungen etc. wurden vernichtet. Etliche Stadtkassen sind dadurch so stark dezimiert, dass man verzweifelt neue Einkommensquellen sucht.

Eine Reichensteuer ist nur PR-Gag, die Realität schaut anders aus. Wien hat gerade die Gebühren (damit auch Mieten) saftig erhöht. Richtig "Kohle" macht man mit einer schlankeren Verwaltung (die aber niemand anzugehen wagt) und mit Mittelstands-Steuern: höhere Grundsteuer, höhere Sozialversicherungsbeiträge der Besserverdiener, Abschaffung der Steuerbegünstigung des 13./14. Gehalts. Die Teuerung in allen Bereichen, vor der man 2008 zitterte, erreicht erst jetzt die breite Masse.

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