Feuer am EU-Dach

Oft und völlig zu Recht wird in Zeiten der Schuldenkrise betont, dass Europa mehr ist als bloß die Euro-Währung (wie ja Europa auch mehr ist als nur die Europäische Union –, aber das nur nebenbei).

Europa steht nicht nur für einen gemeinsamen Wirtschaftsraum, sondern zu allererst für gemeinsame Prinzipien. Die Grundwerte-Charta legt schon in der Präambel fest, dass die EU "auf den Grundsätzen der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit" beruht. Wenn in Mitgliedsstaaten – erst Ungarn, dann Rumänien – diese Grundwerte bedroht sind oder gar verletzt werden, dann müssen die Partner aufschreien. Denn sollte die EU bei Gefährdung der Demokratie nicht den Mut finden aufzustehen, sondern nur den Kompromiss suchen: Dann wäre in Europa vollends Feuer am Dach.

Würde von Euro bis Grundwerte alles zu krachen beginnen, ließe sich das Haus Europa nicht mehr halten. Dann hieße es endgültig: Gute Nacht, Europa.

Daher ist es nur konsequent, dass der Chef der EU-Kommission die rumänische Führung in die Schranken weist. Premier Ponta hat mit seinem Machtkampf gegen unliebsame politische Gegner seinem Land einen Bärendienst erwiesen: Er hat nämlich das Vertrauen der EU-Partner in Rumänien erschüttert.