EU-Wahl: Othmar Karas fordert eigenen Afrika-Kommissar

Es ist nicht die erste Absichtserklärung in Sachen EU-Afrika-Zusammenarbeit. Im Juni 2018 hatte man in Brüssel beschlossen, die Kooperation mit dem Nachbarkontinent zu intensivieren, im vergangenen Februar beim Treffen der Arabischen Liga mit der EU wurde ebenfalls die Absicht betont, in Zukunft besser zusammenzuarbeiten.

Dennoch, oder gerade deshalb, will die ÖVP nun unter anderem mit einem neuen Afrika-Plan in die EU-Wahl gehen. In einem Auszug, der dem KURIER vorliegt, wird der Zusammenhang der Afrika-Politik mit der Migration betont. Othmar Karas, Spitzenkandidat der ÖVP für die EU-Wahl, will das allerdings nicht im Vordergrund sehen: „Afrika ist nicht auf die Migration reduzierbar“, sagt er zum KURIER. Ziel sei die Kooperation in der Wirtschafts-, Sozial-, Bildungspolitik und anderen Bereichen. Schlüsselwort sei die Nachhaltigkeit, sagt der ÖVP-Europaabgeordnete.

Völlig neu denken

Dazu wünscht sich Othmar Karas einen eigenen EU-Kommissar, der ausschließlich mit Afrika-Fragen beauftragt sein soll. „Wir müssen viel ambitionierter werden“, sagt Karas, der betont, dass jede internationale Hilfe weit hinter dem Bevölkerungswachstum in Afrika hinterherhinkt. Er wünscht sich eine Evaluierung aller bisherigen Maßnahmen. „Es kann nicht einfach nur eine Vermehrung sein, wir müssen die Afrika-Politik völlig neu ordnen.“ Und: „Ohne eine gemeinsame Außenpolitik wird das kaum umzusetzen sein.“