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Politik
12/05/2011

Es war einmal

Was ist bloß mit der ÖVP passiert? Ihr ideologisches Profil ist völlig verblasst.

von Martina Salomon

E s war einmal eine staatstragende Partei. Sie stellte unter anderem Kanzler Leopold Figl, der 1955 (als Außenminister) den Staatsvertrag unterschrieb. Der beliebte Politiker wurde zur Legende. Was von der ÖVP von damals blieb? Es ist nicht frei von Ironie, dass ausgerechnet Figls Großneffe, Bezirksrat Markus Figl, in der zur völligen Bedeutungslosigkeit geschrumpften Wiener ÖVP heuer ein Match mit Ursula Stenzel ausfocht.

Und wenn nur mehr zwei Schwarze für ein Amt übrig bleiben: Wetten, auch diese beiden würden sich darüber öffentlich streiten? Weil der ÖAAB es dem Wirtschaftsbund abspenstig machen würde. Oder weil ein Landeshauptmann, der lieber Bundespräsident wäre, leider keine Rücksicht auf den Parteiobmann nehmen kann.

Wenn die ÖVP nicht mehr deutlich machen kann, dass sie eine staatstragende Partei ist, die sich für die Leistungsbereiten in allen Bereichen einsetzt, dann bleibt nur mehr der Weg in die Opposition zur ideologischen Regeneration. Dann soll sie sich aber auch von keinem Bundespräsidenten (und von keinem Parteifreund) mehr in eine große (?) Koalition zwingen lassen. Vielleicht schafft es dann ja auch die SPÖ wieder, zu staatspolitischer Verantwortung zurückzufinden.