Entwaffnender Minister

Wer sagt, dass Politiker keine Visionen haben? Der viel gescholtene Norbert Darabos hat eine. Ihm fehlt nur die dazupassende Strategie, was gerade für einen Verteidigungsminister suboptimal ist. Das viele Hin und Her plus interne Querelen ergeben ein chaotisches Bild. Aber in Wahrheit entwaffnet „Zivildiener“ Darabos Schritt für Schritt das Bundesheer. Das ist einerseits logisch: Denn Panzerkriege mitten in Europa sind (hoffentlich) vorbei. Andererseits ist dem Minister auch Hochtechnologie, wie die Eurofighter, suspekt. Die Flieger wurden so lange gestutzt, bis das ganze Projekt mangels Einsetzbarkeit wirklich fragwürdig wurde. (Dass Österreich die Jets als unseren Beitrag für eine europäische Verteidigungsstrategie einbringen wollte, wagte niemand – auch nicht die Schüssel-Regierung – laut zu sagen.)

Nur zur Info, falls es noch niemand bemerkt hat: Darabos strebt ein Freiwilligen- und „Friedensheer“ an, das auch für Katastrophenschutz zuständig ist. Er wertet Auslandseinsätze auf und möchte der Miliz wieder Leben einhauchen. Sie soll eine Art Nationalgarde werden. Erste Ergebnisse zeigen allerdings, dass das vermutlich so nicht funktioniert. Aber es sind immerhin Ziele. Eine „umfassende Landesverteidigung“, wie sie in der Bundesverfassung steht, ist damit Geschichte.

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