Entacher: "Kaum lösbare Probleme" für Heer

Dienstagvormittag löste der Finanz-Sektionschef Gerhard Steger im Verteidigungsministerium mit seinem "Budgetbrief" blankes Entsetzen aus. Generalstabschef Edmund Entacher sieht "kaum lösbare Probleme" für das Bundesheer.

Heuer sind 47 Millionen Euro einzusparen, in den Folgejahren jeweils 106. Dazu kommt ein "Aufnahmestopp ohne Einschränkungen". Die Generäle fürchten, dass die Verbände für internationale Einsätze in zwei Jahren ohne Personal dastehen, weil sich dort nur Soldaten mit kurzfristigen Dienstverträgen befinden. Außerdem sei es nicht möglich, bis zum Jahr 2016 Anwärter für die Militärakademie und die Heeresunteroffiziersakademie aufzuneh-men. Für Entacher sind damit die Pilotprojekte des Ministers für eine Berufsarmee ebenfalls gestorben.

Vorbehalten hat sich Budgetsektionschef Steger auch den Verzicht auf die Prämie für die 41. Wochenstunde und die Truppenverwendungszulage. Das bedeutet für kleinere Dienstgrade wie Wachtmeister einen Einkommensverlust von sieben Prozent. Auch die Null-Lohnrunde ist bereits fix eingeplant.

General Entacher hofft auf Verhandlungen. Ministersprecher Stefan Hirsch sieht es nicht so dramatisch, vor allem seien Zeitsoldaten vom Aufnahmestopp ausgenommen. Das beruhigt aber die Generäle nicht, denn der Budgetbrief enthält keine Ausnahmeklausel.