Direkte Demokratie und ihre Tücken

Laut Umfragen wünschen sich zwei Drittel der Österreicher mehr direkte Demokratie. SPÖ und ÖVP wollen dem Rechnung tragen und das Volk künftig stärker als bisher in politische Entscheidungen einbinden. Auf ein Referendum haben sich die beiden Regierungsparteien bereits geeinigt: Im kommenden Jänner werden die Österreicher gefragt, ob die Wehrpflicht bleiben oder abgeschafft werden soll.

In anderen EU-Ländern hat die direkte Demokratie eine lange Tradition – etwa in Irland. Dort hat das Volk in den vergangenen 40 Jahren insgesamt 28-mal über mehr oder weniger wichtige Entscheidungen abgestimmt. Gerade das Beispiel Irland zeigt, dass die direkte Demokratie in der Praxis ihre Tücken hat – etwa jene, dass die Politik die Entscheidungen des Volkes nicht immer akzeptiert. Ist das Ergebnis einer Abstimmung "falsch" (heißt: nicht im Sinne der Regierenden), werden die Menschen einfach wieder gefragt – bis es ein "richtiges" Ergebnis gibt.

Nein heißt nicht Nein

In Irland muss es bei jeder Verfassungsänderung eine Volksabstimmung geben. Dabei kann es sich um einfache Themen handeln, wie die Höhe des Gehalts von Richtern. Aber auch um hochkomplexe und weitreichende Themen wie EU-Verträge, die alle Mitgliedsstaaten der Union betreffen. Zwei Mal hat die Bevölkerung der grünen Insel in den vergangenen elf Jahren zuerst gegen neue EU-Verträge gestimmt und dann in einem zweiten Anlauf dafür.

2001 ließen die Iren europaweit aufhorchen, als sie mit 54 Prozent gegen den Vertrag von Nizza stimmten. Das stürzte die EU in eine schwere politische Krise, weil die neuen Regeln EU-weit nicht in Kraft treten konnten. 16 Monate später ließ die damalige Regierung in Dublin noch einmal abstimmen. Diesmal bekam sie das "richtige" Ergebnis: ein "Ja" zum Nizza-Vertrag.

Zweites Referendum