Deutsche Piraten im Windschatten der Grünen

Scheinbar unaufhaltsam und mit hoher Geschwindigkeit surfen die Piraten auf einer Beliebt-heitswelle. Erstmals erreichen sie ein zweistelliges Ergebnis auf Bundesebene: Laut Forsa käme die Piratenpartei bei einer Bundestagswahl derzeit auf zwölf Prozent. Das ist ein Zuwachs von sehr seltenen fünf Prozentpunkten innerhalb einer Woche. Andere Institute wie Emnid hatten in den letzten Tagen ebenfalls den Aufwärts-Trend gemessen, aber nicht in diesem Tempo.

Forsa ist das Institut mit den größten Ausschlägen, weil es seine sogenannten Rohdaten am stärksten hochrechnet. Sein Chef Manfred Güllner führt die Piraten-Sause im stern auf deren gutes Abschneiden im Saarland am vorigen Sonntag und das große Medienecho zurück. Es ist nach Berlin der zweite Landtag, in dem die Piraten landeten und der erste eines Flächenlandes.

Generell erhielten sie Zulauf von Wählern aller Parteien, denn sie seien „keine Klientelpartei, sondern quasi eine Volkspartei im Mini-Format“, so Güllner. Bei ihm verlieren aktuell alle anderen Parteien mit Ausnahme der Linken je einen Prozentpunkt. Über längere Zeit sanken aber nur die Grünen, während Union, SPD und Linke relativ konstant blieben: Damit liegen die Piraten bei Forsa nun nur mehr einen Punkt hinter den Grünen mit 13 Prozent.

Verunsicherung

Die Wählerstromanalysen nach der Saarland-Wahl hatten gezeigt, dass es den Piraten gelingt, viele Jung-, Nicht- und Protestwähler anzuziehen. Weil die bisher eher mit dem links-grünen Lager sympathisierten, sieht die Mehrheit der Politikwissenschaftler dessen weitere Aufsplitterung voraus. Allerdings kosteten die Piraten auch anderen Parteien Stimmen: „Sie schaffen es, Kritik am vorherrschenden Politikstil so zu bündeln, dass sie regional ganz unterschiedlich Erfolg haben“, meint der Mainzer Professor Jürgen Falter. „Im Saarland sind sie breiter aufgestellt, arbeiten stärker in den Mittelstand hinein, sprechen auch ältere Wähler an. Ihr Versprechen von Transparenz und ständiger Rückmeldung kommt bei den Wählern gut an.“

Der Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag und Vertraute von CDU-Chefin Angela Merkel, Peter Altmeier, räumte nach der Forsa-Umfrage „Verunsicherung“ ein: „Niemand kann das Phänomen völlig abschätzen, ihr Erfolg erschwert Mehrheiten, aber eher im linken Spektrum.“

Entwicklungsminister Dirk Niebel, dessen FDP auf drei Prozent zurückfiel, gab sich erstaunt: „Angesichts der Piraten-Forderungen nach einer Gratisgesellschaft wundere ich mich, welche Politik die Zustimmung der Bevölkerung findet.“