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Politik
03/02/2012

Bundesheer: Darabos verteidigt Sparkurs

Der Verteidigungsminister will "einen Gang höherschalten". Die Einschnitte beim Heer nennt er "schmerzlich, aber vertretbar".

Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) verteidigt die Einsparungen, die das Konsolidierungspaket dem Bundesheer beschert. Darüber hinaus sieht der Minister noch mehr Potenzial beim Sparkurs. Laut Papieren des Finanzministeriums müssen beim Heer 600 Millionen Euro bis 2016 aufgebracht werden. „Wir müssen diesen Weg nicht nur fortsetzen, sondern einen Gang höherschalten“, sagte der Minister bei einer Pressekonferenz in Wien. Die Einschnitte nannte Darabos „schmerzlich, aber vertretbar“.

Heftig bekämpft wird beim Heer die Kürzung der sogenannten 41. Wochenstunde. Sie soll aber nicht alle 14.000 Berufssoldaten treffen. Ausnahmen soll es für Kleinverdiener (Chargen, Unteroffiziere) geben. Das deutete der Minister an.

Umstrukturierung

Die Pläne zur Umstrukturierung der Heeresspitäler werden erst erarbeitet. Darabos denkt daran, die teuren, unbelegten Bettenstationen zu schließen. Impfzentren sollen erhalten bleiben, die Spitäler zu „Ambulanzzentren“ werden. Der Aufnahmestopp wird laut Darabos nicht im vollen Umfang kommen. Es dürfen jährlich 350 Zeitsoldaten, 200 Unteroffiziere und 50 Offiziere aufgenommen werden. Auslandseinsätze und Katastrophenhilfe seien nicht gefährdet. Bis 2016 sollen 2100 Posten eingespart werden, und zwar durch „Personaltransfers“ in andere Ministerien und die Verschlankung der Verwaltung. In der Zentrale sollen 15 Prozent der Mitarbeiter abgebaut werden. Die Reform der Zentralstelle kommt 2013. Sie wird von einem Team unter Generalleutnant Othmar Commenda erarbeitet.

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