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Politik
12/05/2011

Berlusconi: Neuer Parteiname soll her

Der italienische Premier will mit einem neuen Namen seiner Partei wieder punkten. "Volk der Freiheit" begeistere nicht mehr.

Eine neue Strategie muss her: Italiens Premier Silvio Berlusconi hat zwar gerade wieder eine Vertrauensabstimmung überstanden, doch die Mitte-rechts-Partei "Volk der Freiheit" (Popolo della libertà/PdL) hat stark an Popularität eingebüßt. Zudem gibt es heftige Proteste in den Straßen Roms, Sparmaßnahmen müssen durchgesetzt werden. Berlusconis Rezept gegen den Wählerschwund: Die Partei brauche einen neuem Namen.

Die Abkürzung PdL sei bei den Wählern nicht beliebt. "Der Name PdL begeistert die Wähler nicht", erklärte der Premier nach Angaben italienischer Medien. Er dementierte jedoch Gerüchte, wonach er an den nächsten Parlamentswahlen mit einer eigenen Wahlliste teilnehmen wolle. "Ich werde keine Partei 'Forza Silvio' gründen", versicherte der Premier.

Keine Neuwahlen

Die Regierungskoalition müsse die Wogen dieses schwierigen Herbstes bewältigen. Ab kommendem Jänner könne man dann ausschließen, dass es im Jahr 2012 noch zu Neuwahlen kommen werde, dies bedeute, dass die Regierung ihre Amtszeit bis zum Frühjahr 2013 zu Ende führen werde, erklärte Berlusconi.

"Wir werden im Parlament wichtige Reformen durchsetzen, die für das Land dringend notwendig sind", so der Premier. Seiner Ansicht nach sollten die Kompetenzen des Regierungschefs in Italien ausgedehnt werden. "Es ist in einem modernen Staat nicht zumutbar, dass ein Premier seine Minister nicht zum Rücktritt zwingen kann", kommentierte der TV-Zar.

Der Premier zeigte sich über die politischen Fernsehsendungen in Italien empört, die ihn seiner Meinung nach stark unter Druck setzen. "Einige TV-Programme sind einfach wahnsinnig, wir arbeiten daran, das Fernsehen in Italien zu ändern", erklärte Berlusconi. Er sparte nicht mit Kritik an seinen politischen Gegnern.