Alexander Van der Bellen und Wladimir Putin in Sotschi, dem Bad Ischl Russlands

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Politik | Ausland
05/15/2019

Van der Bellen lädt Putin zu Salzburger Festspielen ein

Das Treffender der beiden Staatschefs verlief betont freundschaftlich. Russische Journalisten interessierten sich vor allem für Außenministerin Kneissl.

Kein Knicks diesmal. Auch kein Tanz. Aber jede Menge Freundlichkeiten. Es war das erste Mal seit ihrer Hochzeit im August, dass Außenministerin Karin Kneissl Russlands Staatschef Wladimir Putin traf. Mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen war sie nach Sotschi gereist – dem Bad Ischl Russlands, wo Putin gerne in der warmen Jahreszeit zu residieren pflegt. Im Anhang: eine Delegation von Vertretern aus Wirtschaft und Kultur.

Live-Übertragung

Die politische Delegation empfingen Putin und Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch in einer Sommerresidenz der Regierung – einem ehemaligen Sanatorium aus Sowjetzeiten mit Meerblick, ein weißer Protzbau, umgeben von einem schwer bewachten Park. Und als Gradmesser für die hohe Anerkennung der Visite kann man wohl bezeichnen, dass Putin seine Gäste nur 45 Minuten warten ließ.

Eineinhalb Stunden sprachen die Präsidenten miteinander – länger als geplant und anscheinend in bestem Klima. Dass er Heikles nicht breit ansprechen wolle, hatte Van der Bellen vorab klar gemacht. Das kam an beim Kreml. Menschenrechte wurden aber doch thematisiert.

Wie wichtig Russland der Besuch war, zeigt der Umstand, dass das Pressestatement der beiden live im russischen TV übertragen wurde. Botschaft an die Zuseher: Seht her, wir sind keinesfalls isoliert, und wir besprechen Schöngeistiges. Etwa dass man ein gemeinsames Jahr der Literatur abhalten werde. Die Präsidenten betonten die guten Beziehungen, Van der Bellen lud Putin kommendes Jahr zu den Salzburger Festspielen ein.

Putin kann sich aber auch einen früheren Österreich-Besuch vorstellen. „Wien wäre ein guter Ort, um Gespräche auf höchster Ebene zwischen USA und Russland stattfinden zu lassen“, sagte er. Wenig überraschend Putins Kritik an den Sanktionen des Westens gegen Russland: „Wir sind bereit, Lösungen zu suchen – aber nicht auf Kosten unserer grundlegenden Interessen.“ Ohne Russland gebe es zudem keine Lösung der Konflikte um den Erdball. Van der Bellen stimmte „als Ökonom zu: Sanktionen schaden beiden Seiten.“

Sichtlich erfreut reagierte die zumindest gegenüber österreichischen Journalisten wortkarge Kneissl auf eine dringende Frage des russischen Staatsrundfunks: Zu ihrer Hochzeit, bei der sie mit Putin getanzt hatte. Auch andere russischen Medien stellten sich bei ihr an.

Kritik an Gesprächsforum

Die Delegation hatte sich mit der des US-Außenministers Mike Pompeo am Vorabend quasi die Klinke in die Hand gegeben. Pompeo hatte in Sotschi Gespräche zum Thema Iran geführt. Mit Van der Bellen ging es um Kunst, Kultur und Wirtschaft: Ein Stadtspaziergang, das Treffen mit Putin, ein gemeinsamer Konzertbesuch am Abend. Und – der Kern des Besuchs: Der Startschuss für den Sotschi-Dialog, eine „zivilgesellschaftliche Gesprächsplattform“. Kritik hatte es an der Zusammensetzung des Leitungsorgans des Forums gegeben. Vertreter der Zivilgesellschaft suche man dort vergeblich. Wirtschaftskammerpräsident Leitl nannte das erste Treffen einen „großen Wurf“.