Wladimir Putin bei Kurz: Der Liveticker durch den Tag
Der russische Präsident Wladimir Putin besuchte heute Wien und traf dabei unter anderem Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ).
Österreich will trotz der schwierigen Beziehungen zwischen der EU und Russland im Dialog mit Moskau bleiben und betont vor der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli die "Brückenfunktion" des Landes. Die schwarz-blaue Regierung setzt sich für eine schrittweise Aufhebung der EU-Sanktionen im Gegenzug zu Fortschritten im Ukraine-Friedensprozess ein. Speziell die mit der Putin-Partei verbandelte FPÖ will die Reaktionen auf die völkerrechtswidrige Annektion der Krim-Halbinsel durch Russland möglichst bald beenden.
Anlass des Besuchs ist der 50. Jahrestag des ersten Gas-Liefervertrags zwischen der Sowjetunion und Europa. Die OMV zählt auch zu den Investoren des umstrittenen Pipelineprojekt Nord Stream 2 des russischen Gaskonzerns Gazprom, mit dem Gas unter Umgehung der Ukraine über die Ostsee nach Europa fließen soll.
Nach den Pressekonferenzen mit Van der Bellen und dann mit Kurz ging es für Putin weiter zum Denkmal der Roten Armee am Schwarzenbergplatz, wo er mit Außenministerin Karin Kneissl einen Kranz niederlegte. Anschließend besuchte er noch die Wirtschaftskammer und das Kunsthistorische Museum, wo Werke aus der Eremitage in St. Petersburg ausgestellt werden.
Die Live-Updates zum Putin-Besuch
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Wer ist dieser Wladimir Putin eigentlich?
Seit 19 Jahren ist Wladimir Putin in Russland an der Staatsspitze. Trotzdem ist erstaunlich vieles von ihm im Geheimen geblieben: Seine Finanzen und sein Privatleben sind Gegenstand von Spekulationen und genau kontrollierter Propaganda. Die Zügel der Macht hält er eisern in der Hand. Hier finden Sie unser aktuelles Porträt:
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Erste Meldung: Putin verspätet sich um eine Dreiviertelstunde.
Unser Fotograf Jürg Christandl hat dafür schon ein paar erste Putinfans in der Stadt entdeckt, die sich zu einer Demo gesammelt haben. -
Und wie meine Kollegin Birgit Seiser meldet, haben sich auch schon etwa 50 Leute zur Demo gegen den russischen Präsidenten eingefunden.
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In der Hofburg haben wir mit Kollegen Stefan Schocher auch jemanden platziert. Der meldet, dort steht die Garde bereits in Formation und die zum Schutz abgestellten Scharfschützen haben ihre Stellungen bezogen.
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Die Sicherheitsvorkehrungen in Wien sind natürlich umfangreich.
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Putin ist mittlerweile gelandet. Seine Maschine hatte 20 Minuten Verspätung. Mit entsprechender Verzögerung aber doch demnächst sollte er von Alexander van der Bellen im Inneren Burghof der Hofburg (schöner Dreher!) empfangen werden.
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Teilen Sie uns doch Ihre Meinung zum Besuch von Wladimir Putin per Twitter an @schaffertom mit. Womit würden Sie den russischen Präsidenten gerne konfrontieren? Spannende Wortmeldungen betten wir gerne hier im Ticker ein.
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Schwitzende Journalisten
Im Burghof presst es den Journalisten einige Schweißtropfen aus den Körpern, berichtet Kollege Schocher. Die Folgen eines langen Anmarsches bei schlechter körperlicher Kondition? Angst? Hitze? Wir können nur raten. ;)
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Sie können den Empfang in diesem Livestream jetzt mitverfolgen.
Präsident, Minister und Landeshauptleute stehen mitsamt Garde schon bereit für den hohen Gast.
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Der Empfang
Ein Trompetentröten und ein laut geschrieener Militärbefehl leiten die Ankunft Putins ein, als der aus seiner Kolonne steigt, Van der Bellen die Hand schüttelt und mit ihm Aufstellung für ein Foto nimmt.
Das österreichische Militär lässt vor dem Gast salutieren, die russische Hymne wird gespielt und andächtig und ernst vom Präsidentenduo belauscht. Die österreichische Hymne wird gespielt und andächtig und ernst vom Präsidentenduo belauscht.
Dann spazieren die beiden über den Roten Teppich zum Gruß vor die Garde, vor die politischen Vertreter und schließlich durch eine Tür aus unserer Sicht.
Jetzt heißt es warten.
Thiem gleicht derweil gegen Zverev zum 1:1 aus. -
Soll man mit einem wie Wladimir Putin überhaupt sprechen?
"Ja, aber ...", meint unser Herausgeber.
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Während wir gemeinsam warten,...
... lege ich Ihnen natürlich einen unserer vielen fantastischen Artikel aus unserer talentierten, hausinternen Schreibwerkstatt (vulgo: Redaktion) ans Herz.
Bei diesem hier lernt man eine ganze Menge über Russland.
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Tschetschenen, Ukrainer und Georgier schreien am Heldenplatz "Putin, du Mörder", meldet Kollegin Seiser. Die Befürworter des Gastes machen sich derweilen auf den Weg zum Schwarzenbergplatz: "Wir wollen die Ersten sein und ganz vorne stehen." Erst nach 18 Uhr wird Putin dort auftauchen.
Außerdem hat die Kollegin beobachtet, dass die Garde heute auf bemerkenswerte Transportmittel setzt.
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Eine Frage.
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Le Pen, AfD, Lega, FPÖ. Wieso gibt es eigentlich so viele Kontakte zwischen Putins Russland und weit rechts stehenden, europäischen Parteien? Mit dieser Frage haben wir uns hier einmal auseinander gesetzt.
(Tennis-Spoiler: Dominik Thiem gewinnt übrigens den ersten Satz gegen Sascha Zverev) -
Ein Blick zu unseren rasenden Reportern.
In der Hofburg vermeldet Kollege Schocher folgende Aktivität: "Warten."
Kollegin Seiser hat draußen derweilen mehr zu tun und sich mit einem heute gekommenen Putin-Gegner unterhalten.
Vladimir V. Slisov sagt: "Ich bin Sowjetbürger. Putin hat der österreichischen Regierung zur Macht verholfen, so wie vielen anderen Rechten in Europa. Darum empfangen sie ihn so gerne hier. Aber in Russland verhungern die Menschen."
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Putins Sprecher: "Über schwierige Themen wird gesprochen"
"Österreich ist ein wichtiger Partner Russlands, das betrifft sowohl Investitionen als auch den politischen Dialog", sagte Wladimir Putins Sprecher Dmitri Peskow der APA exklusiv. Gespräche zwischen den beiden Ländern verliefen in ruhiger Atmosphäre und seien von Vertrauen geprägt, erklärte Peskow kurz nach dem Eintreffen des russischen Präsidenten am Dienstag in der Hofburg.
"Das bedeutet aber nicht, dass Wien und Moskau schwierigen Themen ausweichen. Im Gegenteil darüber wird auch gesprochen. Aber in so einem Dialog lassen sich Entscheidungen besser finden", erklärte Putins Sprecher und verwies auf das 50. Jubiläum von sowjetischen Gaslieferungen nach Österreich als Anlass des Besuchs. (APA)
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Der nächste Programmpunkt ist ein medienöffentlicher Auftritt von Putin und UHBP VdB
Der Beginn wird wegen Putins anfänglicher Verspätung für 16:15 erwartet.
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Einen eigenen Tweet war der Österreich-Besuch dem Putin noch nicht wert, aber das kommt - ganz sicher, bitte - noch.
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Die Statements von Putin und Van der Bellen
Offenbar hatte man sich viel zu sagen. Mit noch ein wenig mehr Verspätung als erwartet geht es los und die Präsidenten treten erstmals vor die Medien.
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Van der Bellen
Der Gastgeber beginnt. Er freue sich über die frühe Reise nach Österreich von Putin, sagte Van der Bellen. Man habe eine gute Gesprächsbasis gefunden. Gute Beziehungen seien ein europapolitisches aber auch persönliches Anliegen. Seine Eltern haben ja Russisch gesprochen. Aber Österreich insgesamt habe eine lange Tradition guter Beziehungen zu Russland. VdB nennt die Historikerkomission. Dieses Verständnis gelte es zu verbessern. Es soll eine zusätzliche Plattform für zivilgesellschaftlichen Dialog eingeführt werden und heuer in Sotschi einen Auftrag erleben. Es gebe wirtschaftliche enge Kontakte bis hin zu den Gaslieferungen, die ja als Anlass des Besuchs dienen. "Wir leben in einer Zeit zunehmender Spannungen, leider. Österreich hat sich immer bemüht, zum Spannungsabbau beizutragen. Das werden wir auch jetzt und in Zukunft tun", sagt Van der Bellen, der aber noch einmal bekräftigt, dass man in Bezug auf die Sanktionen im Einklang mit der EU vorgehen werde. Zum Abschluss weist er drauf hin, dass Russland zu einem großen Teil in Europa liege und deshalb Frieden nur mit Russland gemeinsam herrschen könne. Man habe über außenpolitische Themen gesprochen, etwa die Situation zwischen den USA, dem Iran und Europa gesprochen. Aber "Präsident Putin ist heute der viel interessante Gesprächspartner heute", sagt er. -
Putin
Auch der russische Gast verweist auf die bestehenden Kontakte auf vielen Ebenen. Der gegenseitige Handel solle ausgebaut werden. Ein wichtiger Bereich sei für Russland der Energiebereich. "Österreich ist einer der wichtigsten Transportknoten für das russische Gas und spielt dabei auch weiterhin eine wichtige Rolle", sagt Putin. Österreich unterstütze das Pipelineprojekt Nord Stream 2, was er auch mit Kurz weiterbesprechen werde. Er und Van der Bellen hätten auch über Syrien gesprochen. Er bedankt sich zum Schluss beim Gastgeber und dem österreichischen Volk und lädt Van der Bellen "jederzeit" ebenfalls ein
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Nun gibt es noch Fragen von Journalisten:
Ob Putin dafür hier werbe, dass Österreich die Sanktionen in der EU abbaue, fragt jemand vom ORF.
"Die Sanktionen sind schädlich für alle", sagt Putin. Aber Russland habe sie überwunden und seine Wirtschaft gestärkt. "Alle sind daran interessiert, dass die Sanktionen aufgehoben werden. Auch wir." Er wisse, es sei für jedes Land - aus Gründen die er für bekannt hält und nicht besprechen wolle - schwierig, das Thema ihrer Aufhebung anzusprechen.
Ein russischer Kollege fragt Van der Bellen, ob Russland Druck aus Russland erfahre über den Handel von Gas.
Van der Bellen meint, man habe da beste Erfahrungen gemacht. "Aber in letzter Zeit gibt es den Vorhalt von einigen amerikanischen Politikern, dass die Abhängigkeit der EU von Russland in dieser Beziehung zu groß ist. Es wird aber dabei übersehen, dass das amerikanische Flüssiggas zwei oder drei Mal so teuer ist. Rein ökonomisch macht es wenig Sinn, das russische Gas damit zu ersetzen."
Von der APA wird gefragt, ob Russland ein Glaubwürdigkeitsproblem habe und wie man das ändern könne.
Putin leugnet, dass man ein Glaubwürdigkeitsproblem habe. Das werde nur so dargestellt. Für die auf Eis gelegten Wirtschaftsbeziehungen "sind wir nicht die Initiatoren". Aber es gebe "nicht einfache aber sehr konstruktive Gespräche" mit Brüssel. Van der Bellen hat dem nichts hinzuzufügen und fügt dann hinzu: "Glaubwürdigkeitsfragen treten in der Politik immer wieder auf. Das ist nichts Ungewöhnliches. Das können Sie auch mich fragen. Ich sehe die grundsätzliche Vertrauenskrise gegenüber Russland nicht." Es gebe lediglich unterschiedliche Auffassungen und Einschätzungen über gewisse Dinge.
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Und damit endet die Pressekonferenz. Weiter geht es für Putin zum österreichischen Bundeskanzler. Dort dürfte in etwa einer Dreiviertelstunde ein weiteres Presse-Statement stattfinden. Aufgrund der Verzögerungen ist der Terminplan nicht mehr ganz genau vorherzusagen.
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Es gibt viel internationales Lob für Armin Wolf für sein Interview mit Putin
Das vom ORF am Montag ausgestrahlte Interview mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sorgt nicht nur inhaltlich für weltweiten Gesprächsstoff. Auch die Art der Gesprächsführung war am Dienstag Thema zahlreicher Online-Debatten. ZiB2-"Anchorman" Armin Wolf dufte sich dabei über viel Lob seiner internationalen Kollegen freuen.
Der New-York-Times-Reporter Ivan Nechepurenko bezeichnete das Putin-Interview im Kurznachrichtendienst Twitter als "eines der spektakulärsten" seit "sehr sehr langer Zeit". Ähnlich reagierte auch Shaun Walker von der britischen Tageszeitung "The Guardian", der eines der "bohrendsten" Putin-Interviews der vergangenen Jahre mitverfolgte. Shaun freute sich auf Twitter auch darüber, dass Wolf den russischen Präsidenten mit der Frage, warum er sich oft mit nacktem Oberkörper zeige, "ein bisschen getrollt" habe.
Bojan Pancevski vom Wall Street Journal verlinkte auf Twitter das "exzellente" Interview, Amy K. Mackinnon, die für CNN und BBC arbeitet, lobte, dass sich Wolf kein Blatt vor den Mund genommen habe. Eine "brillantes und total fesselndes" Interview sah der Nachrichten-Chef von BuzzfeedUK, der auf dem Kurznachrichtendienst die "forensische" Art der Befragung hervorstrich.
Respektsbekundungen kamen am Dienstag sogar von einem Kreml-nahen Journalisten. Bryan MacDonald von RT (früher Russia Today) schrieb auf Twitter: "Anders als viele vor ihm hat der österreichische TV-Journalist Armin Wolf seine Hausaufgaben erledigt, bevor er Putin traf. Auch wenn er ihn zu oft unterbricht, ist das ein packender Austausch, in dem Putin auf die Probe gestellt wie, wie ich es jahrelang nicht gesehen habe." (APA)
Auch mein Kollege Wilhelmer hatte Lob für Wolf übrig: "Echte News förderte das Gespräch nicht zutage, aber der ORF bewies, dass er theoretisch auch in der journalistischen Champions League mitspielen könnte."
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Pressegespräch von Putin und Kurz
In Kürze treten der russische Präsident und Österreichs Kanzler gemeinsam vor die Presse.
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Gleich geht's los
Putin und Kurz sind eingetroffen:
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Unterzeichnungszeremonie
Putin und Kurz warten – miteinander scherzend - im Hintergrund, während Fachminister wie Heinz-Christian Strache (Beamte) und Elisabeth Köstinger (Nachhaltigkeit) mit ihren jeweiligen Amtskollegen aus Russland sogenannte „memorandum of understanding“ unterzeichnen. Auch OMV-CEO Rainer Seele und Gazprom-Boss Miller unterzeichnen die Vereinbarung über Gaslieferungen nach Österreich bis ins Jahr 2040.
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Kurz bezeichnet Russland als "Supermacht"
Kurz freut sich eingangs, dass Putin nach seiner Wiederwahl seinen ersten Auslandsbesuch in Österreich absolviert. „Wir feiern heuer 50 Jahre Gaslieferungen nach Österreich“, diese Zusammenarbeit habe auch in schwierigen Zeiten Bestand gehabt. Neben den „guten politischen und wirtschaftlichen“ Beziehungen habe man aber auch über zivilgesellschaftliche Themen gesprochen.
Kurz bezeichnet Russland als „Supermacht“, die „große Bedeutung“ in Krisenherden wie in Syrien habe – und damit auch viel Verantwortung trage. Bekanntlich übernimmt Österreich am 1. Juli 2018 den Ratsvorsitz in der EU. Man trage „selbstverständlich“ die Sanktionen der EU gegen Russland mit. Kurz hoffe aber auf „Forstschritte, um die Sanktionen „Schritt für Schritt“ abzubauen.
Kurz bedankt sich nochmal für die „guten Gespräche“ mit Putin. „Vielen Dank, dass Sie nach Österreich gekommen sind.“
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Putin: "Parnterschaftlich"
Nun übernimmt Putin, es werden Höflichkeiten ausgetauscht, er dankt der österreichischen Seite für die Gastfreundschaft. Er habe Kurz bereits im Februar in Moskau getroffen, man habe nun beim Staatsbesuch den „partnerschaftlichen und freundschaftlichen“ Charakter der Beziehungen zwischen Russland und Österreich bestätigen können. Im Vordergrund seien bei diesen Gesprächen die Gaslieferverträge gestanden. Besonders hervor streicht Putin das Projekt der Breitspurbahn nach Wien. Im Falle der Realisierung würde der Frachtverkehr zwischen Europa und Asien zunehmen, die Wirtschaft profitieren.
Etwas kürzer fällt das Fazit zur Ostukraine aus: Man habe auch über die Lage in der Ukraine gesprochen, er habe dabei seine Sicht der Dinge dargelegt, Russland werde sich an die bestehenden Abkommen halten.
Putin bedankt sich bei Kurz und betont, dass er sich auf die weiteren Veranstaltungen heute am frühen Abend freue.
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Erstes Fazit: Das Gas fließt bis 2040
Der wichtigste Punkt des Staatsbesuchs ist schnell umrissen: Die Verträge für Erdgaslieferungen nach Österreich wurden bis ins Jahr 2040 verlängert. Im Bild: Alexei Miller, Vorstandvorsitzender der Gazprom, und Rainer Seele, Vorstandsvorsitzender der OMV.
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"Vertragsverlängerung wesentlicher Beitrag zur Versorgung Österreichs"
Weitere O-Töne zum Thema Gas: Durch die Unterzeichnung des Vertrags sei die Kooperation weiter gesichert. Putin betonte außerdem, dass ihm die österreichische Regierung bestätigt habe, das umstrittene Gaspipelineprojekt Nord Stream 2 "positiv" zu sehen. Es handle sich um ein "privatwirtschaftliches Projekt".
"Die heute unterzeichnete Vereinbarung ist ein weiterer Beweis für den wachsenden Gasimportbedarf in Österreich ebenso wie generell in Europa - einem Bedarf den Gazprom bereit ist, zu decken. Mit der Umsetzung des Bauprojektes für die Nord Stream 2 Pipeline, werden wir Gaslieferungen zugunsten der Verbraucher noch zuverlässiger machen", sagte Miller laut Aussendung der OMV.
"Die Europäische Union muss 2030 über 80 % ihres Erdgasbedarfs importieren", so Seele. "Mit der Vertragsverlängerung leisten wir einen wesentlichen Beitrag zur Versorgung Österreichs sowie anderer europäischer Länder angesichts der wachsenden Nachfrage und tragen zur Reduktion der CO2-Emissionen bei."
Die OMV gab sich überzeugt, dass Europas Gasbedarf vor allem durch den sukzessiven Ersatz der Kohleverstromung durch hocheffiziente Gaskraftwerke steigen werde. Zugleich werde die europäische Eigenproduktion abnehmen, wie man zuletzt auch in den Niederlanden gesehen habe.
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"Russland hofft, über Österreich ein Signal an Brüssel zu senden"
Für Putin war der Besuch in Wien übrigens der dritte ranghohe Kontakt mit Staaten der EU binnen weniger Tage. Erst hatte er die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel in Sotschi zu Besuch, dann den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in St. Petersburg. Doch eine Annäherung brachten diese Gespräche nicht. Beide blieben hart gerade bei den Sanktionen.
Umso größer waren die russischen Hoffnungen auf den Besuch bei Kurz, den die staatliche russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti nicht ein Wunderkind, aber einen "Wunderkanzler" nannte. Wenn Österreich am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, bekommt es auch eine führende Rolle in der Sanktionsdiskussion. Putins Besuch in Wien schließe vorerst die Kette von Gesprächen mit Europa ab, sagte der Experte Wladislaw Below von der Moskauer Akademie der Wissenschaften. "Russland hofft, über Österreich ein Signal an Brüssel zu senden."
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Leitartikel: "Der Besuch des starken Mannes"
"Es ist kein Zufall, dass sich der russische Präsident in Wien hofieren ließ, während ihm halb Europa zürnt", schreibt Andreas Schwarz in seinem Leitartikel.
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Kranzniederlegung am Schwarzenbergplatz
Gegen 19 Uhr legte Putin vor dem Denkmal der Roten Armee am Schwarzenbergplatz einen Kranz nieder. Geplant sind danach noch Treffen mit hochrangigen Wirtschaftsvertretern in der Wirtschaftskammer und die Eröffnung einer Ausstellung mit Werken aus der Eremitage in St. Petersburg am Abend im Kunsthistorischen Museum.
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