Im Palais Coburg: Hochrangige Gespäche (im Bild: US-Außenminister Kerry)

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Palais Coburg
07/07/2015

Atom-Gespräche mit dem Iran werden verlängert

Bis Freitag wird verhandelt. Russlands Außenminister sieht das Hauptproblem im Waffenembargo gegen Iran.

Die Wiener Atomgesprächen gehen erneut in die Verlängerung. Die selbst gesetzte Frist wäre am Dienstag um Mitternacht ausgelaufen. Die Gültigkeit des in Genf zwischen dem Iran und den 5+1 (UN-Vetomächte plus Deutschland) vereinbarte Interimsabkommen wird bis Freitag verlängert, um den Atomverhandlern in Wien mehr Zeit zu geben. Das teilte das US-Außenministerium am Dienstag mit.

"Wir haben substanzielle Fortschritte auf allen Gebieten erzielt", betonte die Sprecherin der US-Delegation, Marie Harf, in einem Statement. Allerdings seien die Gespräche technisch kompliziert und für alle beteiligten Länder stehe viel auf dem Spiel.

Hauptproblem: Waffenembargo

"Wir sind offen gesagt mehr über die Qualität des Deals als über die Uhr besorgt, wir wissen aber auch, dass schwierige Entscheidung mit der Zeit auch nicht leichter werden. Daher verhandeln wir weiter", fügte Harf hinzu.

Nach den Worten des russischen Außenministers Sergej Lawrow ist das Hauptproblem bei den Verhandlungen die Frage der Aufhebung des Waffenembargos gegen den Iran. Teheran will, dass nach dem Ende der Sanktionen auch das Waffenembargo fällt und der Iran Zugang zu Raketentechnologie erhält. Nach Angaben der US-Delegation würden jedoch die von der UNO verhängten Sanktionen auch unter einem Atomabkommen bestehen bleiben.

Iran muss Schritte setzen

Die Zeit der schönen Worte ist nach Meinung eines europäischen Diplomaten vorbei. "Bei den derzeit äußerst heiklen und sensiblen Atomverhandlungen muss der Iran in den kommenden Tagen wichtige Schritte setzen, sonst gibt es keine Einigung, sondern ein trauriges Ende dieses Films", so der Insider am Montagnachmittag vor dem Palais Coburg gegenüber der APA.

Zudem wies der Diplomat darauf hin, dass der Iran - genauso wie der Westen - zwar ernsthaften Willen zeige zu einer Einigung zu kommen. Dies allein reiche aber nicht. Denn nun brauche es Taten statt Worte.

Der Ausgang dieser Runde hänge einzig und allein von der iranischen Seite ab. "Teheran kann nicht erwarten, dass wir alle Sanktionen über Nacht aufheben. Das ist eine Illusion", ergänzte er. Ein französischer Diplomat schloss gegenüber der APA ein Scheitern der Atomgespräche nicht aus, sollte die iranische Seite auf ihren jetzigen Standpunkten beharren.

Sommerpause

Wäre eine Übereinkunft dem US-Kongress bis Donnerstag vorgelegt worden, hätten die Abgeordneten 30 Tage Zeit zur Überprüfung gehabt. Bei Verzögerungen verdoppelt sich diese Zeit, denn der Kongress geht dann in die Sommerpause. Das würde Gegnern eines Abkommens - besonders in den USA, im Iran und auch in Israel - mehr Zeit geben, die Übereinkunft zu torpedieren.

Die internationale Gemeinschaft will mit einem Abkommen sicherstellen, dass die Islamische Republik keine Atombombe baut, die Kernkraft aber zivil nutzen kann. Im Gegenzug soll der Westen die Wirtschaftssanktionen gegen Teheran schrittweise aufheben. Das Ausmaß der nuklearen Beschränkungen ist kein Streitpunkt mehr.

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