Ajatollah Khamenei ist der starke Mann im Staat – und hasst die USA

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Politik Ausland
06/11/2019

„Wendepunkt“ – Japanischer Premier will in Golfkrise vermitteln

Der japanische Premier Shinzo Abe reist heute nach Teheran und will dort als Vermittler auftreten.

von Armin Arbeiter

„Ich glaube, der Iran würde gerne reden“, war sich US-Präsident Donald Trump sicher, als er den japanischen Premier Shinzo Abe im Mai besuchte. Heute, Mittwoch, wird Abe in Teheran als Vermittler auftreten, sehr zur Freude des iranischen Präsidenten, Hassan Rohani – sein Außenminister hatte den angekündigten Besuch als möglichen „Wendepunkt“ in dem mit voller Härte ausgetragenen Konflikt mit den USA bezeichnet.

Unter Trump sind die USA im vergangenen Jahr aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. Versuche der anderen Abkommenspartner wie der Europäischen Union, Deutschlands oder Russlands, in der Krise zu vermitteln, waren gescheitert. Jüngstes Beispiel ist der Besuch des deutschen Außenministers Heiko Maas, der am Dienstag von der iranischen Presse zerrissen wurde: „Was war das Ziel seines Besuchs, wenn Europa ohnehin machtlos ist?“, fragte eine konservative Zeitung, zeigte Maas in einer Karikatur mit Hitlerbart und Hakenkreuzbinde.

Mittlerweile erhöht der Iran laut der Internationalen Atomenergiebehörde seine Produktion von angereichertem Uran, verstößt damit jedoch noch nicht gegen das Atomabkommen.

Die japanisch-iranischen Beziehungen sind weitgehend unbelastet – auch wenn Abe wie alle EU-Länder die Öl- und Gasimporte aus der Islamischen Republik ausgesetzt hat.

Hoher Druck

Zu hoch ist der Druck, den Trump auf die Welt ausübt: Wer mit dem Iran Handel treibt, bekommt heftige wirtschaftliche Sanktionen seitens der USA zu spüren. Trump setzt alles darauf, das Mullah-Regime an den Tisch zu zwingen. Bei Rohanis Kabinett scheint ihm das nach und nach zu gelingen, jedoch nicht bei der geistlichen Führung unter Ajatollah Khamenei. Für ihn sind Verhandlungen mit den verhassten USA „wie Gift“. Er ist davon überzeugt, dass sich die Bevölkerung weiterhin mit der Führung solidarisieren wird.

Tatsächlich ist dort die Enttäuschung über den gescheiterten Nuklear-Deal groß, vor allem Trump wird die Schuld in die Schuhe geschoben.

Der Großteil der Iraner steht in dieser Causa hinter dem Regime – ohne Wenn und Aber. Anders die junge, gebildete Bevölkerungsschicht, in der immer mehr Menschen ans Auswandern denken: Sie sehen im Iran keine Perspektive mehr, zu hoch ist die Inflation, zu teuer sind die Lebensmittel. Auch in anderen Sektoren sorgen die Auswirkungen der Sanktionen für Erfindungsreichtum: Da keine Banküberweisungen mehr möglich sind, schlägt der iranische Fußballmeister Persepolis Teheran seinem kroatischen Trainer vor, ihm 600.000 Euro Restgehalt bar in einem Koffer zu geben.Armin Arbeiter