Warum Orban die engsten Verbündeten in Europa wegbrechen

Warum Orban die engsten Verbündeten in Europa wegbrechen
In Brüssel schienen die Nationalkonservativen aus Warschau und Budapest lange Hand in Hand gegen den Strom zu schwimmen. Doch seit dem Ukraine-Krieg bewegen sie sich auseinander

Es ist nicht lange her, da waren die beiden die „Enfants terribles“ der EU: Parallel wurden in Ungarn und Polen der Rechtsstaat ausgehebelt, die Rechte von Minderheiten beschränkt und das liberale Westeuropa zum Feind erklärt. Gleichermaßen wurden die nationalkonservativen Regierungen von der EU gerügt.

Der Angriffskrieg in der Ukraine hat das Bild fast schlagartig verändert. Während sich in Polen scheinbar ein Imagewandel vollzog und das Land vom Buhmann zum Musterknaben in Sachen Solidarität mit Brüssel und der Ukraine wurde, war die Regierung in Budapest nur kurz auf der Suche nach einer Antwort auf die Ereignisse. Bald war man wieder auf dem ursprünglichen Kurs.

Attacken aus Warschau

„Wenn Viktor Orbán nicht sieht, was in Butscha geschah, dann muss man ihn zum Augenarzt schicken“, sagte Jaroslaw Kaczynski im April. So scharfe Worte in Richtung Budapest hatte es vom Parteichef der polnischen Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS), der bekannt dafür ist, in Warschau die Fäden zu ziehen, selten zuvor gegeben. Ein Wahlsieg der Fidesz in Ungarn war für die PiS bisher immer ein Grund zum Jubeln und Gratulieren. Heuer, im Frühjahr, war das nicht mehr so.

Nähe zu Wien

Ob sich Polen und Ungarn wieder annähern, wird sich zeigen. Bis dahin versucht Orbán, alte Beziehungen zu revitalisieren – etwa zu Österreich: Am Donnerstag wird er von Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) in Wien empfangen. Unter anderem auf der Agenda: Orbáns Steckenpferd, das Migrationsthema.

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