Die britische Premierministerin Theresa May Dienstagabend

© APA/AFP/PRU/HO

Politik Ausland
01/16/2019

Warum ist Theresa May noch im Amt?

Mays Brexit-Deal wurde mit Stimmen der Tories zu Fall gebracht. Den Misstrauensantrag wird sie wahrscheinlich überstehen. Wieso?

von Marie North

Zweieinhalb Jahre nach dem Brexit-Referendum steht die britische Premierministerin Theresa May vor den Scherben ihrer Politik. Nur 202 Abgeordnete stimmten für ihren Deal mit der Europäischen Union, 432 stimmten dagegen, darunter 118 Abgeordnete aus den Reihen der Tories.

Mittwochabend wird über einen Misstrauensantrag, eingebracht von Labour-Chef Jeremy Corbyn, gegen sie und ihre Regierung entschieden. Sie wird ihn wahrscheinlich überstehen. Stellt sich die Frage: Wieso? Und warum tut sie sich das weiter an? An Rücktritt denkt May nämlich offenbar nicht. Fragen in diese Richtung ließ sie gestern Abend noch von einem Sprecher dementieren. 

Aber der Reihe nach: Wieso wird May den heutigen Misstrauensantrag wohl überstehen?

Bereits im Vorfeld des Votums haben die konservativen Tories und die nordirische DUP ihre Unterstützung für die britische Premierministerin bekundet, erklärt die Politologin Melanie Sully, Direktorin des in Wien ansässigen Instituts für Go-Governance, im Gespräch mit dem KURIER. "Die DUP will keine Neuwahlen. Sie würden ihre Position als Zünglein an der Waage verlieren", sagt Sully. Theresa May ist von der DUP abhängig, weil diese ihre Minderheitsregierung stützt.

Hinzu kommt die Dynamik im Parlament. Die Tories würden nie zulassen, dass Corbyn bestimmt, wann May zurücktritt, sagt Sully. Ganz im Gegenteil, Corbyns Antrag hätte die Tories hinter May vereint. Das Problem bleibt aber: "Theresa May gewinnt nur Misstrauensanträge", attestiert Sully lakonisch.

Gefahr aus den eigenen Reihen?

Die Tories selbst wiederum seien gespalten. Laut Sully gebe es sicher viele Parteigenossen, die gerne Premierminister wären. Aber derzeit wolle wohl keiner diese Position inne haben. Außerdem müssten sie Theresa May zwingen zurückzutreten, aber: "May will offenbar nicht zurücktreten." Die meisten Regierungschefs würden zurücktreten, wenn ihre Regierung die Mehrheit im Parlament verliert.

Für Sully steht fest: "May ist isoliert." Gefährlicher als Misstrauensanträge der Opposition könnte für May das eigene Kabinett werden. Wenn sie das Vertrauen ihres Kabinetts verliere, dann würde es für May gefährlich werden, analysiert Sully.

Danach sehe es aktuell aber noch nicht aus. Bleibt die Frage: Wieso tut sich diese Frau dieses Chaos an? 

Sully zieht Parallelen zur ehemaligen Premierministerin Margaret Thatcher  - ebenfalls aus den Reihen der Tories. Diese habe am Ende ihrer Regierungszeit auch die "Antenne zum Volk" verloren. Ihr eigenes Kabinett musste sie damals zum Rücktritt drängen.