Warum im Saarland die Ampel nur eine Farbe hat: Rot

Einen Tag nach den Wahlen im deutschen Bundesland Saarland hieß es am Montag – für fast alle Parteien – Wunden lecken. Allen voran für die CDU, deren Ministerpräsident Tobias Hans regelrecht gedemütigt wurde – er kündigte bereits „persönliche Konsequenzen“ an. Die Konservativen, die in dem kleinen Land in den vergangenen 22 Jahren das Sagen gehabt und zuletzt in einer Großen Koalition mit der SPD regiert hatten, stürzten von 40,7 Prozent (2017) auf 28,5 Prozent ab. Ein Menetekel für die im Mai anstehenden Urnengänge in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen.

Ursachenforschung

Die Ursachen der CDU-Schlappe: Wie einst bei der Bundestagswahl 2021 schrieb man der Partei und dem Spitzenkandidaten (für das Kanzleramt kandidierte damals Armin Laschet) keine Kompetenz zu. Umgekehrt nutzte die neue designierte Ministerpräsidentin, SPD-Chefin Anke Rehlinger, 45, die nun mit absoluter Mandatsmehrheit regieren kann, die Wendestimmung geschickt aus.

Zudem profitierte sie (die SPD schnellte von 30 auf 43,5 Prozent empor) von der Schwäche der „Linken“: Nachdem Oscar Lafontaine, Mitbegründer und Leithammel sowie politisches Urgestein im Saarland, knapp vor dem Urnengang die Gruppierung verlassen hatte, sackte sie ins Bodenlose: Von 12,8 auf 2,6 Prozent. Die „Linke“ flog somit aus dem Landtag.

Dasselbe Schicksal ereilte die Grünen und die FDP, die bekanntlich auf Bundesebene in einer „Ampel“-Koalition mit den Sozialdemokraten die Geschicke Deutschlands lenken. Womit dieses Modell für das Saarland bloß eine Wunschvorstellung bleibt. Wobei die Grünen mit 4,995 Prozent der Stimmen (plus ein Prozentpunkt) nur einen Wimpernschlag unter der Fünf-Prozent-Hürde blieben. Angeblich fehlten schlappe 23 Stimmen. Auch die FDP verfehlte mit 4,8 Prozent knapp den Einzug in den Landtag.

Dort gibt es künftig nur drei Parteien. Neben CDU und SPD die „Alternative für Deutschland“. Die AfD musste zwar Einbußen hinnehmen – sie fiel von 6,2 auf 5,7 Prozent zurück –, wird aber weiterhin in der Legislative des Saarlandes vertreten sein.

Merz beschwichtigt

Friedrich Merz und Christian Lindner, Parteichefs von CDU und FDP, wollen keine weiteren Auswirkungen der Regionalwahlen erkennen. Diese seien „kein Präjudiz“ für die Zukunft, meinte Merz. So wie sein Kollege Lindner hob auch er die landespolitische Komponente hervor.