Von der Leyen: Es gibt kein NATO-Schuldenkonto

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen, Deutschland schulde der NATO und den USA noch riesige Summen im Bereich Verteidigung. "Es gibt kein Schuldenkonto in der NATO", teilte die CDU-Politikerin am Sonntag mit.

Es sei falsch, das gemeinsame Ziel der NATO-Länder, bis 2024 zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, nur auf die NATO zu beziehen. "Die Verteidigungsausgaben gehen genauso in unsere UN-Friedensmissionen, in unsere europäischen Missionen und in unseren Beitrag im Kampf gegen den IS-Terror", betonte von der Leyen. Alle wollten eine faire Lastenteilung. Und dafür brauche es einen "modernen Sicherheitsbegriff". Dazu gehöre eine moderne NATO, aber ebenso eine europäische Verteidigungsunion wie Investitionen in die Vereinten Nationen.

Trump hatte nach seinem Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag getwittert, Deutschland schulde der NATO und den USA "riesige Summen". Sein Land gewähre Deutschland eine mächtige und teure Verteidigung. Diese müsse bezahlt werden. Das müsse gesagt werden, auch wenn er ein "großartiges Treffen" mit Merkel gehabt habe.

Der Republikaner fordert schon länger NATO-Partner auf, mehr für die Rüstung auszugeben. Merkel hatte sich am Freitag in Washington dazu bekannt, die deutschen Verteidigungsausgaben bis 2024 auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen.