Assad.

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Völkerrechtsverletzung
09/30/2016

UN-Menschenrechtsrat verurteilt Assad-Regime

Gegenstimmen gab es unter anderem von Russland und China.

Gegen die Stimmen von Russland und China hat der UN-Menschenrechtsrat die "systematischen" Verletzungen des humanitären Völkerrechts durch das Assad-Regime in Syrien verurteilt. Zugleich werden in einer am Freitag in Genf mit 26 Stimmen angenommenen Resolution die Bombenangriffe auf den von Aufständischen gehaltenen Osten der Stadt Aleppo scharf verurteilt.

Gegen die Resolution stimmten sieben Staaten, unter ihnen auch Venezuela, Kuba und Burundi. 14 weitere enthielten sich der Stimme.

Der UN-Menschenrechtsrat fordert das Regime in Damaskus in der Resolution auch auf, der von ihm berufenen Kommission zur Untersuchung von Kriegsverbrechen in Syrien die Einreise zu erlauben. Beschlüsse des 47 Mitgliedstaaten umfassenden Genfer UN-Gremiums sind - anders als jene des UN-Sicherheitsrates - nicht völkerrechtlich bindend.

Vetomacht

Im Weltsicherheitsrat in New York hat Russland wiederholt ihm nicht genehme Syrien-Resolution mit seiner Vetomacht verhindert. In der UN-Vollversammlung der insgesamt 193 Mitgliedstaaten ist Syriens Regierung hingegen mehrfach wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt worden. Jedoch kann die Durchsetzung dieser Resolutionen wegen der russischen Blockade im Sicherheitsrat ebenfalls nicht erzwungen werden.

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