Verwirrung über Frontex-Einsatz in Serbien

Ist ein Abkommen mit der EU über einen Frontex-Einsatz in Serbien unterzeichnet worden oder nicht? Laut Berichten von serbischen Medien soll die europäische Grenzschutzbehörde künftig auch im Nicht-EU-Land Serbien aktiv sein. Auch nach Angaben des EU-Migrationskommissars Dimitris Avramopoulo seien entsprechende Vereinbarungen mit Serbien, Albanien und Mazedonien erzielt worden.

Die serbische Regierung allerdings dementiert diese Berichte. Sollte es zu einem Einsatz der EU-Grenzschutzagentur an der serbischen Grenze kommen, werde der Grenzschutz nur in Zusammenarbeit mit der serbischen Polizei durchgeführt werden, betonte der stellvertretende Innenminister Zoran Lazarov am Dienstag.

Ein mögliches Abkommen zum Einsatz von Frontex-Beamten müsste zuerst paraphiert und danach unterzeichnet werden. Notwendig sei zudem die Ratifizierung durch das Parlament, erläuterte Lazarov. Gleichzeitig hielt der Vize-Minister fest, dass Serbien nicht bereit sei, weitere Asylwerber aufzunehmen, darüber sei die serbische Regierung einig, so Lazarov. Serbien wolle "keine Zone für die Flüchtlingsaufnahme" werden.