Iran-USA: Ab Freitag Verhandlungen in der Schweiz

Der Iran und die USA nehmen nach Angaben des iranischen Außenministers Abbas Araqchi am Freitag in der Schweiz eine neue Verhandlungsrunde auf. Ziel sei es, nach dem offiziellen Inkrafttreten eines Interimsabkommens eine endgültige Einigung zu erzielen, sagt Araqchi. Der Minister warnt, dass jeder israelische Angriff auf den Libanon oder eine anhaltende militärische Präsenz auf libanesischem Gebiet ab jetzt einen Verstoß gegen die Rahmenvereinbarung mit den USA darstelle.

„Aus unserer Sicht sind die beiden Parteien dieses Memorandums die USA und Israel auf der einen Seite sowie der Iran und die Hisbollah auf der anderen Seite“, sagte der iranische Außenminister. Die USA und der Iran hatten sich auf ein Rahmenabkommen zur Beendigung des Kriegs geeinigt und nach US-Angaben bereits digital unterzeichnet. Zunächst habe man sich auf eine Beendigung des Kriegs, die Öffnung der Straße von Hormuz, die Freigabe eingefrorener iranischer Vermögenswerte und den Wiederaufbau konzentriert, sagte Araqchi. Am Freitag sollen hochrangige Vertreter der beiden Länder Medienberichten zufolge in Genf persönlich aufeinandertreffen.

Diese weiteren Gespräche sollten innerhalb von 60 Tagen abgeschlossen werden. Diese Frist gilt als knapp zur Verhandlung eines umfassenden Abkommens zu Irans Atomprogramm. Ähnliche Gespräche über das bisher letzte große Abkommen mit dem Iran, dem in Wien geschlossenen Atomdeal von 2015, dauerten fast zwei Jahre. US-Vizepräsident James Vance hatte zuletzt von möglichen Sanktionserleichterungen gesprochen. Zudem ist ein 300 Milliarden US-Dollar schwerer Wiederaufbaufonds im Gespräch.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte am Montag erklärt, Truppen seines Landes würden vorerst und so lange wie nötig in der „Sicherheitszone“ im Libanon bleiben. Israel geht im Libanon gegen die mit dem Iran verbündete Hisbollah-Miliz vor.

Rückkehr der Atominspekteure in den Iran

Internationale Atominspekteure werden nach Angaben von US-Vizepräsident JD Vance im Rahmen des Abkommens zur Beendigung des Krieges in den Iran zurückkehren. 

Dies werde „absolut“ der Fall sein, sagte Vance dem Sender NBC News in einem Interview. Ein Kernbestandteil der Vereinbarung sei, dass die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) und die USA dem Land dabei helfen würden, seine Bestände an hochangereichertem Uran zu vernichten.

Dies sei in einer bereits vereinbarten Absichtserklärung zwischen Washington und Teheran klar festgeschrieben, erklärte er weiter. Das Abkommen mit dem Iran sei „ein sehr allgemeines Dokument“, sagte Vance zum Sender CNN. Die Absichtserklärung sei etwa eineinhalb Seiten lang. „Bei einer Reihe von Themen müssen wir diese Dinge erst in der Phase der technischen Verhandlungen klären.“

Weiters meinte Vance, das „Coolste an den Fortschritten der vergangenen Wochen“ sei, dass es innerhalb der politischen und militärischen Führung des Irans Anzeichen für einen Sinneswandel gebe. Sogar bei Vertretern der mächtigen Revolutionsgarden, der Elitestreitmacht des Irans, höre man Stimmen, die sagten, „wir erkennen, dass die Art, wie wir seit 47 Jahren mit den USA umgegangen sind, ein Fehler war. Lasst uns etwas anderes versuchen.“

Teheran: Mehrere iranische Schiffe passierten US-Blockade

Nach der Einigung zwischen den USA und dem Iran, die auch die Öffnung der Straße von Hormuz beinhaltet, haben die ersten iranischen Schiffe nach Angaben staatlicher Medien das von der US-Seeblockade betroffene Gebiet im Golf von Oman durchquert. Mindestens drei Öltanker und zwei Frachtschiffe hätten die Zone am Montagabend ohne Zwischenfälle passiert, berichtete unter anderem der iranische Sender Press TV unter Berufung auf gut informierte Kreise.

Nach wochenlangen Verhandlungen hatten sich die USA und der Iran in der Nacht auf Montag auf ein Rahmenabkommen hin zu einem Kriegsende verständigt, das am Freitag in der Schweiz unterzeichnet werden soll. Hierbei soll der Iran eingelenkt und eine Öffnung der Meerenge nach der Unterzeichnung versprochen haben. Im Gegenzug dafür ordnete Trump nach eigenen Angaben an, die US-Seeblockade iranischer Häfen umgehend aufzuheben. Damit wurde eine der Hauptforderungen der Iraner erfüllt.

Auch der Dienst TankerTrackers, der Schiffsbewegungen beobachtet, berichtete auf der Plattform X, ein mit zwei Millionen Barrel iranischem Rohöl beladener Supertanker habe die Blockadelinie der US-Marine durchbrochen. Weitere Tanker befänden sich nahe der Linie oder nicht mehr in iranischen Häfen.