Van der Bellen erstmals in Bosnien: EU-Beitritt im Zentrum

Bundespräsident Alexander Van der Bellen besucht von Dienstag bis Donnerstag erstmals Bosnien-Herzegowina offiziell. Wie die Präsidentschaftskanzlei mitteilte, wird der Bundespräsident am Dienstagvormittag vom amtierenden Vorsitzenden des Staatspräsidiums, Denis Bećirović, mit militärischen Ehren in Sarajevo begrüßt werden. Im Zentrum der Gespräche sollen die Bemühungen Bosnien-Herzegowinas stehen, Mitglied der Europäischen Union zu werden - Österreich unterstützt diese.

"Die Europäische Union ist für viele in Bosnien-Herzegowina ein Sehnsuchtsort - ein Auftrag an die Politikerinnen und Politiker, ihr Land vorwärts zu bringen. Die EU kann für sie starker Partner sein. Österreich unterstützt diesen Weg", sagte Van der Bellen im Vorfeld seines Besuchs laut Aussendung.

Bosnien-Herzegowina hat 2016 die EU-Mitgliedschaft beantragt. Das Land ist seit 2022 offizieller EU-Beitrittskandidat. Die Aufnahme konkreter Beitrittsverhandlungen ist gemeinsam mit detaillierten Reformauflagen grundsätzlich beschlossen, aber noch nicht erfolgt. Vor den allgemeinen Wahlen im Oktober 2026 werde sich vermutlich in Sachen EU-Integration wenig bewegen, sagte der Westbalkan-Experte Vedran Džihić unlängst gegenüber APA.

Multiethnischer Staat

Seit dem Ende des Bosnien-Kriegs (1992-1995) vor 30 Jahren besteht Bosnien-Herzegowina aus zwei relativ autonomen Landesteilen: aus der Föderation Bosnien-Herzegowina, in der vor allem Kroaten und Bosniaken leben, sowie aus der vorwiegend von ethnischen Serben bewohnten Republika Srpska (RS).

Der ehemalige RS-Präsident Milorad Dodik bestimmte fast zwei Jahrzehnte lang die Geschicke der RS. Als serbischer Nationalist versuchte er, die RS aus dem bosnischen Staat herauszulösen. Ein Gericht in Sarajevo hatte Dodik im vergangenen Sommer wegen separatistischer Aktivitäten abgesetzt. Für ihn besteht in Österreich Einreiseverbot.

Arbeitsgespräche und Truppenbesuch

Nach Arbeitsgesprächen mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen aus dem Staatspräsidium - dem bosniakischen Politiker Bećirović sowie der Vertreterin der serbischen Ethnie, Željka Cvijanović, und dem Vertreter der kroatischen Volksgruppe, Željko Komšić - ist ein gemeinsames Pressegespräch geplant. Am Dienstagnachmittag will der Bundespräsident mit den Vorsitzenden der Parlamentskammern in der Parlamentarischen Versammlung zu einem Arbeitsgespräch zusammenkommen.

Ebenfalls treffen will Van der Bellen den Hohen UNO-Repräsentanten für Bosnien-Herzegowina, Christian Schmidt. Der deutsche CSU-Politiker überwacht als ziviler Friedensbeauftragter der internationalen Gemeinschaft die Umsetzung des Dayton-Abkommens in Bosnien-Herzegowina. Er ist dafür mit umfangreichen Vollmachten ausgestattet.

Stadtrundgang in Mostar

Am Mittwoch ist ein Treffen Van der Bellens mit dem Bürgermeister von Mostar, Mario Kordić, sowie ein gemeinsamer Stadtrundgang mit Besichtigung des UNESCO-Weltkulturerbes Stari Most, "Zeichen der Versöhnung und der internationalen Zusammenarbeit", vorgesehen. Die aus dem 16. Jahrhundert stammende Brücke über die Neretva war im November 1993 von bosnisch-kroatischen Truppen zerstört und später mit internationaler Hilfe wieder aufgebaut worden.

Am Donnerstag will der Bundespräsident, der auch Oberbefehlshaber des Bundesheeres ist, im EUFOR-Althea-Hauptquartier mit Soldatinnen und Soldaten des österreichischen Truppenkontingents im Camp Butmir zusammentreffen. Österreich ist laut Bundesheer derzeit mit 98 Soldaten und Soldatinnen in Bosnien-Herzegowina vertreten. Die EUFOR-Althea-Mission der Europäischen Union unterstützt die Einhaltung des Dayton-Abkommens.