US-Verteidigungsminister Mark Esper bei der Bekanntgabe des Friedensabkommens in der afghanischen Hauptstadt Kabul.

© EPA/HEDAYATULLAH AMID

Politik Ausland
02/29/2020

USA und Taliban unterzeichnen Abkommen in Doha

Abkommen wurde von US-Außenminister Pompeo in Doha unterzeichnet, Verteidigungsminister Esper war gleichzeitig in Afghanistan.

Die USA und die afghanischen Taliban haben am Samstag ein historisches Abkommen unterzeichnet, das den Weg für den US-Truppenabzug aus dem Land ebnen soll. Die Vereinbarung wurde in der katarischen Hauptstadt Doha im Beisein von US-Außenminister Mike Pompeo unterzeichnet. Das Abkommen soll auch innerafghanische Friedensgespräche möglich machen, um den jahrelangen Krieg in dem Land zu beenden.

US-Außenminister Mike Pompeo sieht in dem Abkommen mit den Taliban einen "echten Test" für die Bemühungen um dauerhaften Frieden in Afghanistan. "Wir stehen erst am Anfang", sagte Pompeo am Samstag bei der Unterzeichnungszeremonie in Doha im Golfemirat Katar.

"Eine signifikante Verringerung der Gewalt wird die Bedingungen für Frieden schaffen, und das Fehlen derselben die Bedingungen für ein Scheitern." Pompeo warnte die Taliban, das Abkommen als Eingeständnis einer Niederlage der USA zu werten. "Ich weiß, dass die Versuchung groß sein wird, einen Sieg zu erklären. Aber ein Sieg für die Afghanen wird nur erreicht, wenn sie in Frieden und Wohlstand leben können."

Pompeo betonte, die USA müssten sicher sein, dass von Afghanistan keine Terrorbedrohung mehr ausgehe. "Wir werden alles tun, was nötig ist, um unser Volk zu schützen." Pompeo forderte die Taliban dazu auf, Erfolge wie die Stärkung der Rechte von Frauen und Mädchen in Afghanistan zu respektieren.

Bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Kabul sagte US-Verteidigungsminister Mark Esper: "Das ist ein hoffnungsvoller Moment, aber es ist erst der Anfang. Der weitere Weg wird nicht einfach sein." Esper fügte hinzu: "Wenn die Taliban sich an das Abkommen halten, werden die Vereinigten Staaten eine auf Bedingungen basierende - und ich wiederhole, auf Bedingungen basierende - Truppenreduzierung beginnen."

Esper sprach von einem "Schlüsselmoment im Friedensprozess". Ghani sagte: "Heute kann ein Moment sein, um die Vergangenheit zu überwinden." Die Regierung und das Volk in Afghanistan stimmten mit den internationalen Partnern überein, dass eine politische Lösung angestrebt werden müsse. "Wir sind zuversichtlich, dass wir einen nationalen Konsens für Frieden haben." Ghani dankte US-Präsident Donald Trump für dessen Bemühungen. Stoltenberg sagte: "Das ist ein Sieg für Frieden und ein Sieg für das afghanische Volk."

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) begrüßt die Unterzeichnung des Friedensabkommens zwischen den USA und den radikalislamischen Taliban: "Wir hoffen, es wird zu innerafghanischen Verhandlungen und einem umfassenden Friedensprozess führen", erklärte Schallenberg am Samstag im Kurznachrichtendienst Twitter.

 

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