Julian Assange

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Politik Ausland
06/11/2019

USA beantragten offiziell Auslieferung von Julian Assange

Nun wurde ein formelles Gesuch in Großbritannien gestellt. Vorgeworfen werden dem Wikileaks-Gründer Verstöße gegen Spionagegesetze.

Die USA haben in Großbritannien ein formelles Auslieferungsgesuch für WikiLeaks-Gründer Julian Assange gestellt. Ihm würden in den USA unter anderem Verstöße gegen Spionagegesetze vorgeworfen, teilte das Londoner Innenministerium mit. Eine Stellungnahme von Assanges Anwälten gab es zunächst nicht.

Assange wurde im Mai von der britischen Polizei festgenommen, nachdem er jahrelang in der Botschaft von Ecuador untergekommen war. Der Australier kämpft gegen eine Auslieferung in die USA. Dort wird gegen ihn ermittelt, weil WikiLeaks zahlreiche geheime US-Dokumente veröffentlicht hat.

18 Anklagepunkte

Assange wird vorgeworfen, der amerikanischen Whistleblowerin Chelsea Manning, damals noch Bradley, geholfen zu haben, geheimes Material von amerikanischen Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan zu veröffentlichen. Insgesamt liegen 18 Anklagepunkte vor. Bei einer Verurteilung in allen Punkten drohen ihm 175 Jahre Haft. Über eine Auslieferung an die USA muss nun die britische Justiz entscheiden.

Eine für Mittwoch angesetzte Anhörung wurde kurzfristig auf Freitag verschoben. Ein früherer Anhörungstermin war unter Verweis auf Assanges Gesundheitszustand ebenfalls abgesagt worden. Assange wird an dem Termin offenbar nicht teilnehmen. Der 47-jährige Australier werde möglicherweise vom Gefängnis aus per Video zugeschaltet, sagte Wikileaks-Chefredakteur Kristinn Hrafnsson. Bei dem Termin am Freitag werde es vor allem um Verfahrensfragen gehen, die erste inhaltliche Auseinandersetzung sei erst Wochen oder gar Monate später zu erwarten, fügte Hrafnsson hinzu.

Ai Weiwei besuchte Assange im Gefängnis

Der chinesische Künstler Ai Weiwei hat indes Assange im Gefängnis in London besucht. Auf seinem Instagram-Konto veröffentlichte Ai Weiwei am Dienstag mehrere Bilder, die ihn auf dem Gelände des Belmarsh-Gefängnisses zeigten. Ein abfotografiertes Dokument weist ihn gemeinsam mit Assanges Vater als Besucher des 47 Jahre alten Wikileaks-Gründer aus.

Der Besuch war demnach auf zwei Stunden am Nachmittag begrenzt. "Ich habe Julian Assange heute um 14.00 Uhr besucht", schrieb der Künstler und fügte hinzu: "Er ist im Gefängniskrankenhaus und sein Gesundheitszustand verschlechtert sich." Großbritannien und Europa müssten seine Auslieferung an die USA stoppen, forderte Ai Weiwei.

Vorwürfe in Schweden

Assange sitzt seit April in dem Hochsicherheitsgefängnis im Osten der britischen Hauptstadt, nachdem ihm das Botschaftsasyl in der ecuadorianischen Landesvertretung entzogen wurde. Er hatte sich dort jahrelang verschanzt, um einer Auslieferung an Schweden zu entgehen. Dort wurde wegen Vergewaltigung gegen ihn ermittelt. Assange behauptete stets, die Vorwürfe in Schweden seien nur ein Vorwand, um ihn festnehmen und an die USA ausliefern zu können. 2017 hatte die schwedische Staatsanwaltschaft die Vorermittlungen eingestellt, weil es ihr nicht gelungen war, die Vorwürfe ausreichend zu untersuchen. Später wurden sie wieder aufgenommen.

Am 11. April dieses Jahres wurde Assange schließlich festgenommen, nachdem ihm die Regierung in Quito das Botschaftsasyl entzogen hatte. Nun befindet sich der Australier in Großbritannien in Haft, weil er mit der Flucht in die Botschaft gegen Kautionsauflagen verstoßen hatte.