Türkei dringt in Nordsyrien weiter vor

© APA - Austria Presse Agentur

Politik Ausland
10/23/2019

US-Kritik: Kriegsverbrechen während türkischer Syrien-Offensive

Spitzendiplomat: "Machen uns große Sorgen wegen von der Türkei unterstützten syrischen Oppositionskräfte".

Die USA haben nach Angaben eines Spitzendiplomaten Belege für Kriegsverbrechen während der türkischen Militäroffensive gegen die Kurden in Syrien gesehen. "Viele Leute flüchteten, weil sie sich - wie wir - große Sorgen machen wegen dieser syrischen Oppositionskräfte, die von der Türkei unterstützt werden", sagte der Syrien-Sondergesandte von US-Präsident Donald Trump, James Jeffrey, am Mittwoch.

"Wir haben mehrere Vorfälle gesehen, die wir als Kriegsverbrechen einstufen." Die Offensive sei "eine tragische Katastrophe für den Nordosten Syriens".

Der vor zwei Wochen gestartete Militäreinsatz richtet sich gegen Kurden-Milizen im Norden Syriens. Diese zählten lange zu den engsten Verbündeten der USA im Kampf gegen die radikalislamische IS-Miliz. Von der Türkei und protürkischen Rebellengruppen in Syrien werden sie aber als Terroristen betrachtet.

Jeffrey sagte in seiner Anhörung im Kongress in Washington, den USA lägen "keine weit verbreiteten Hinweise auf ethnische Säuberungen" vor. In der US-Regierung würden die Berichte geprüft und man habe von der Türkei eine Erklärung verlangt. Die USA würden auch einem Bericht nachgehen, demzufolge weißer Phosphor während der türkischen Offensive eingesetzt worden sei. Türkische Regierungsvertreter haben dementiert, dass Kriegsverbrechen begangen wurden. Ein ranghoher US-Regierungsvertreter sagte, es lägen keine Belege für ethnische Säuberungen durch türkische Streitkräfte vor.

Jefferey äußerte sich, während Trump unweit entfernt im Weißen Haus die Aufhebung von Sanktionen verkündete, die gegen die Türkei im Zuge der Offensive verhängt worden waren. Der Präsident sagte, dies geschehe wegen der Einhaltung einer Feuerpause in Syrien. Voraussetzung für die Rücknahme der Strafmaßnahmen sei aber, dass nicht "etwas passiert, womit wir nicht glücklich sind".

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