Große Besorgnis über "rassistische Gewalt" bei britischen Unruhen

UNO-Experten haben sich nach den Ausschreitungen in den vergangenen Wochen in Großbritannien besorgt über die dabei zutage getretene "rassistische Gewalt" gezeigt. 

In einer am Freitag veröffentlichten Untersuchung äußerte sich das Rassismus-Komitee der Vereinten Nationen "besonders besorgt über die wiederkehrenden rassistischen Handlungen und Gewalttaten" rechtsextremer Einzeltäter und Gruppen. Dies schließe die Gewalttaten "Ende Juli und Anfang August" ein.

Komitee ist besorgt über Situation

Das aus 18 unabhängigen Experten bestehende UNO-Komitee zur Beseitigung von Rassismus (CERD) hatte die Rassismus-Situation im Vereinigten Königreich Mitte August im Rahmen seiner regelmäßigen Kontrollen in den Vertragsstaaten untersucht. Mit Blick auf die Ende Juli landesweit ausgebrochenen rechten Unruhen erklärten die CERD-Experten, dass sich die Gewalttaten insbesondere gegen "ethnische und ethnisch-religiöse Minderheiten, Migranten, Flüchtlinge und Asylsuchende" gerichtet hätten.

Falschinformation über Angreifer

Die Unruhen waren nach Falschinformationen über einen Angreifer ausgebrochen, der im englischen Southport mehrere Kinder getötet hatte. Die Polizei nahm einen 17-Jährigen fest, der in Wales geboren wurde und dessen Eltern aus Ruanda stammen. Im Zuge rechtsradikaler Ausschreitungen gab es in England und Nordirland unter anderem Angriffe auf Moscheen und Flüchtlingsunterkünfte. Nach Angaben der Polizei wurden mehr als tausend Beteiligte festgenommen.

Hinsichtlich der allgemeinen Lage in Großbritannien kamen die Experten zu dem Schluss, dass "die anhaltenden Hassverbrechen, Hassreden und fremdenfeindlichen Vorfälle auf verschiedenen Plattformen sowie von Politikern und Personen des öffentlichen Lebens" im Vereinigten Königreich besorgniserregend seien. Zudem äußerten sie sich alarmiert darüber, dass eine offenbar übermäßige Gewaltanwendung durch die Polizei "unverhältnismäßig häufig Menschen afrikanischer Abstammung und andere ethnische Minderheiten" treffe.

Regierung solle handeln

Die CERD-Experten forderten die britische Regierung "zum Handeln" auf, etwa durch Maßnahmen zur "Eindämmung rassistischer Hassreden und fremdenfeindlicher Rhetorik". Zudem betonten sie die Notwendigkeit "gründlicher Ermittlungen und strenger Strafen" bei rassistisch motivierten Hassverbrechen.