Die Lage im Osten der Ukraine bleibt weiterhin angespannt. (Bild: Prorussischer Separatist)

© APA/EPA/STRINGER

Ukraine

Ukraine hat neuen Verteidigungsminister

Mitten im Ukraine-Konflikt wurde Waleri Heletej zum neuen Verteidigungsminister bestellt.

07/03/2014, 12:11 PM

Am Donnerstag wurde Waleri Heletej zum neuen ukranischen Verteidungsminister bestellt. Das Parlament stimmte den Vorschlag vom ukrainischen PrÀsidenten Petro Poroschenko zu, wie Medien aus der Ukraine berichten.

Der 46-jÀhrige Generaloberst Heletej war Sicherheitschef der PrÀsidial- und Parlamentsverwaltung. Er ersetzt Mychailo Kowal.

Lastwagenkolonne zerstört

Ukrainische SicherheitskrĂ€fte haben bei ihrem Einsatz gegen prorussische Separatisten im Osten des Landes nach offiziellen Angaben eine Kolonne von Lastwagen der AufstĂ€ndischen angegriffen. Wie das Verteidigungsministerium am Donnerstag mitteilte, wurden am Vorabend im SĂŒden der Region Donezk fĂŒnf Fahrzeuge zerstört. Angaben zu möglichen Opfern wurden nicht gemacht.

Feuer auf Kontrollposten

Binnen 24 Stunden hĂ€tten Separatisten in 16 FĂ€llen das Feuer auf Kontrollposten und andere Einrichtungen der ukrainischen Armee eröffnet, hieß es weiter. Die SicherheitskrĂ€fte hĂ€tten darauf "in angemessener Weise" reagiert. Am Donnerstagmorgen war die Lage in den Konfliktregionen demnach weiter "angespannt".

Nach einer zehntĂ€gigen Waffenruhe hatte die ukrainische Armee ihren Einsatz gegen die Separatisten am Dienstag wieder aufgenommen. Am Mittwoch bekannten sich die Außenminister der Ukraine und Russlands, Pawlo Klimkin und Sergej Lawrow, bei einer Zusammenkunft in Berlin dazu, eine rasche RĂŒckkehr zu einer Waffenruhe anzustreben.

SpĂ€testens am Samstag soll dazu die Kontaktgruppe aus der Ukraine, Russland und der Organisation fĂŒr Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu GesprĂ€chen zusammenkommen.

Gaslieferung ĂŒber Ukraine normal

Die Gaslieferungen Russlands via Ukraine an die EU liefen derzeit normal, betonte am Donnerstag die EU-Kommission. Die Sprecherin von Energiekommissar GĂŒnther Oettinger, Sabine Berger, erklĂ€rte zu Drohungen von Gazprom, Lieferungen an jene Energiefirmen in Europa einzuschrĂ€nken, die per reverse flow Gas an Ukraine schickten, dies sei "nicht akzeptabel".

Berger: Verkauf legal

Die Gasunternehmen in der EU könnten frei ĂŒber das Gas, das sie gekauft haben, verfĂŒgen. Deshalb sei es völlig legal, solches Gas an die Ukraine zu verkaufen.

Jedenfalls gebe es weiterhin Kontakte der EU-Kommission sowohl mit der Ukraine als auch mit Russland, um die Verhandlungen weiter zu fĂŒhren. "Wir sind in Kontakt mit beiden Seiten", so die Sprecherin. DarĂŒber hinaus habe der ukrainische Energieminister Prodan zuletzt vorgeschlagen, eine Expertengruppe in sein Land zu entsenden, um die GasflĂŒsse ĂŒberwachen zu können. Damit könne man auch Anschuldigungen entgegentreten.

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