Ergebnis der Abstimmung von Mitte April wegen "Vorverurteilung" aufgehoben.

© EPA/FERNANDO BIZERRA JR.

Brasilien
05/09/2016

Übergangspräsident annulliert Votum gegen Rousseff

Das Ergebnis der Abstimmung von Mitte April wegen "Vorverurteilung" aufgehoben.

Der Übergangspräsident des brasilianischen Abgeordnetenhauses hat überraschend das Votum der Parlamentskammer für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Staatschefin Dilma Rousseff annulliert.

Waldir Maranhao erklärte das Abstimmungsergebnis von Mitte April für ungültig und ordnete eine Wiederholung der Beratungen zu der Angelegenheit an, wie am Montag in Brasília aus einer Anordnung des Kammerpräsidenten hervorging.

Maranhao machte geltend, dass die Beratungen des Abgeordnetenhauses vom 15. bis 17. April durch eine "Vorverurteilung" der Präsidentin gekennzeichnet gewesen seien. Rousseffs Recht auf "umfassende Verteidigung" sei verletzt worden. Daher müsse eine neue Debatte angesetzt werden.

Senat will Verfahren fortsetzen

Der Präsident des brasilianischen Senats, Renan Calheiros, will wie geplant am Mittwoch über die Suspendierung von Präsidentin Dilma Rousseff beraten und abstimmen lassen. Das teilte er am Montagabend in Brasília mit. Er stellt sich damit gegen Interimspräsident Maranhão. Es ist unklar, ob der Senat überhaupt entscheiden kann, da das Votum der Abgeordneten dafür Voraussetzung ist. Im Senat zeichnet sich eine klare Mehrheit dafür ab, Rousseff zur Prüfung der Vorwürfe für 180 Tage zu suspendieren.

Rousseff wird Korruption zur Last gelegt. Vergangene Woche wurde ihr erbitterter Gegner Eduardo Cunha als Vorsitzender des Abgeordnetenhauses abgesetzt.

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