Türkei-Wahl: Welche Parteien Erdogan stürzen wollen
Kemal Kilicdaroglu vom Oppositionsbündnis.
Lange hatte die zersplitterte türkische Opposition mit sich gerungen, letztendlich konnten sich die so unterschiedlichen Parteien aber auf eine Plattform einigen. Diese tritt nun bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen vom 14. Mai als „Sechsertisch“ kompakt gegen das Bündnis unter Präsident Recep Tayyip Erdogans AKP an. Und dann gibt es noch eine starke Gruppierung, die keiner Allianz angehört, aber Zünglein an der Waage sein könnte. Das sind die relevanten Zusammenschlüsse und Parteien:
Das Regierungsbündnis
- AKP
Mitbegründet von Erdogan hat die AKP ihre Wurzeln im islamischen Milieu, das seit Beginn der 1990er-Jahren immer stärker wurde. Erdogan, den diese Entwicklung zunächst ins Amt des Oberbürgermeisters von Istanbul spülte, trennte sich 2001 von seinen allzu radikalen Ziehväter und positionierte die Partei als konservativ-religiöse Partei, die nur ein Jahr später die Macht in der Türkei übernahm und bis heute regiert. Sie wurde im Laufe der Jahre von Erdogan immer mehr in Richtung Religion getrimmt und autoritär geführt – wie die gesamte Türkei.
Präsident und AKP-Chef Erdogan
- MHP
Schon seit 2018 ist die AKP mit der äußerst rechten, manche meinen rechtsextremen MHP eingegangen, mit der sie die Mehrheit im Parlament stellt. Die Nationalisten gelten als verlängerter Arm der „Grauen Wölfe“, einer rechtsradikalen Gruppierung, die in den 1970er-Jahren für zahlreiche Morde und Gewalttaten verantwortlich war.
- BBP
Die BBP spaltete sich 1992 von der MHP ab – als noch radikalerer Flügel.
- YRP
Die YRP ist eine islamistische Partei. Sie wurde 2018 von Fatih Erbakan gegründet. Dessen Vater, Necmettin Erbakan, war lange die Ton angebende islamistische Figur in der türkischen Politik – und Mentor Erdogans.
Das heterogene Oppositionsbündnis:
- CHP
Die einst von Republiksgründer Atatürk aus der Taufe gehobene Partei ist streng laizistisch organisiert (Trennung Staat-Religion). Ihre ideologische Ausrichtung ist sozialdemokratisch, mit einem starken Schuss Nationalismus. Ihr Vorsitzender, Kemal Kilicdaroglu, ist der gemeinsame Präsidentschaftskandidat, der laut Umfragen Erdogan beerben könnte.
Oppositionskandidat und CHP-Chef Kilicdaroglu
- IYI
Die ebenfalls laizistisch orientierte Gruppierung ist eine nationalistische Partei, die sich als Alternative zur MHP, aber auch zu AKP sieht. Im Kern stellt sie eine Abspaltung der MHP dar, die diesen Schritt 2017 vollzogen hat.
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DP
Die Wurzeln dieser konservativ-nationalen Partei reichen bis in die 1940er/1950er-Jahre zurück. Sie hat enge Verbindungen zur IYI-Partei.
- DEVA
Diese Partei ging 2020 aus der AKP hervor. Ihr Gründer und Chef ist Ali Babacan, der unter Erdogan zwischen 2002 und 2015 mehrere Regierungsposten bekleidete. Laut Babacan hat sich die AKP von ihren Ursprungswerten entfernt. Die tendenziell liberale DEWA fordert unter anderem mehr Demokratie und eine Rückkehr vom präsidialen zum parlamentarischen System.
- GP
Auch diese 2019 gegründete Partei ist letztlich eine Abspaltung der AKP. In Leben gerufen wurde sie von Ahmet Davutoglu, der der konservativen GP weiterhin vorsteht. Davutoglu war ursprünglich Chefberater Erdogans, später dessen Außenminister und Premier sowie auch AKP-Vorsitzender. Auch der frühere Weggefährte strebt mehr Demokratie in der Türkei an.
Ahmet Davutoglu (r.) wandte sich von Erdogan ab und gründete eigene Partei
- SP
Die Saadet-Partei ist eine streng islamistische Partei, die aus eben diesem Biotop im selben Jahr wir die AKP, 2001, gegründet wurde, als radikalere Variante.
Die unabhängige Kurdenpartei
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HDP
Sie hat sich keinem Bündnis angeschlossen und kandidiert unabhängig für das Parlament. Die HDP, die sich vor allem für die Anliegen der Kurden einsetzt und ansonsten klassische linke Positionen vertritt, eroberte bei der letzten Wahl gut elf Prozent der Stimmen und ist drittgrößte Fraktion in der Legislative. Bei der Präsidentschaftswahl könnten die Stimmen der HDP den Ausschlag geben.
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