Türkei: Mandat für Militäreinsätze im Irak und Syrien verlängert

Das türkische Parlament hat erneut Militäreinsätze in Syrien und im Irak gebilligt. Die Mehrheit der Abgeordneten in der Hauptstadt Ankara stimmte am Samstag für die Verlängerung eines entsprechenden Mandats, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete.

Die islamisch-konservative Regierungspartei AKP von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat im Parlament eine Mehrheit. Das Mandat, das seit 2014 mehrmals verlängert wurde, wird aber auch von der größten Oppositionspartei CHP unterstützt.

Die türkische Armee fliegt im Norden des Nachbarlandes Irak immer wieder Luftangriffe gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK, die in den Kandil-Bergen ihr Hauptquartier hat. Erst am Samstag bombardierte die Luftwaffe erneut PKK-Stellungen.

Vor dem für Montag geplanten Unabhängigkeitsreferendum im Nordirak hat die türkische Armee zudem die Militärpräsenz nahe des Grenzübergangs Habur verstärkt. Die türkische Führung fordert eine Absage des Referendums und hat mit Konsequenzen wie etwa Sanktionen gedroht, sollte die Regionalregierung an der Volksabstimmung festhalten.

Die türkische Armee ist auch in Syrien aktiv. Dort hat sie mit pro-türkischen Rebellen Gebiete im Norden des Landes erobert, die zuvor unter Kontrolle der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) standen. Immer wieder kommt es aber auch zu Zwischenfällen mit kurdischen Milizen. Experten spekulieren über einen weiteren türkischen Militäreinsatz in Syrien, der sich gegen die kurdischen Milizen der YPG richten könnte. Die YPG steht der PKK nahe.