Türkei: Social-Media-Verbot für unter 15-Jährige
Zusammenfassung
- Türkisches Parlament stimmt für Social-Media-Verbot für Kinder unter 15 Jahren mit Altersverifizierungspflicht für Plattformen.
- Gesetz tritt nach Unterzeichnung durch Präsident Erdogan und Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft; Plattformen müssen bei Notfällen schnell reagieren.
- Weitere Länder wie Australien, Indonesien, Griechenland und Frankreich planen oder haben ähnliche Verbote für Minderjährige eingeführt.
Das türkische Parlament hat für ein Social-Media-Verbot für Minderjährige unter 15 Jahren gestimmt. Nach dem am Mittwoch verabschiedeten Gesetz wird es der Gruppe verboten sein, Konten in Onlinediensten anzulegen, während die Plattformen verpflichtet werden, Systeme zur Verifizierung des Alters ihrer Nutzer einzuführen, meldete der türkische Sender NTV. In Österreich hat die Bundesregierung für den Sommer ein Gesetz für ein Verbot für unter 14-Jährige angekündigt.
Onlinedienste müssen einschreiten
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan muss das von seiner Partei eingebrachte Gesetz nun noch unterzeichnen, was als sicher gilt. Sechs Monate nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt tritt das Gesetz dann in Kraft. Dem Gesetzestext zufolge werden Onlinedienste auch verpflichtet, wenn sie auf einen "Notfall" aufmerksam gemacht werden, innerhalb von einer Stunde, nachdem schädliche Inhalte online veröffentlicht wurden, einzuschreiten, wie NTV berichtete.
Im Dezember war in Australien als erstem Land der Welt ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren in Kraft getreten, im März folgte Indonesien. Griechenland soll ab dem nächsten Jahr ein Verbot für Unter-15-Jährige gelten. Auch in Frankreich ist ein Social-Media-Verbot für Minderjährige unter 15 Jahren geplant.
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