Erstes Social-Media-Verbot der Welt: Wird Australien zum Vorbild?

Mehr als eine halbe Million Teenager in Australien erhielten heute auf ihren Smartphones eine enttäuschende Nachricht. Sie können ihre Bilder, Videos und Chatnachrichten zwar herunterladen und speichern, aber die normalen Funktionen einiger Social-Media-Apps nicht mehr nutzen - erst ab ihrem 16. Geburtstag erhalten sie wieder Zugriff.

Wie der US-Tech-Riese Meta am Donnerstag mitteilte, seien mehr als 350.000 Instagram- und 150.000 Facebook-Konten von Minderjährigen betroffen. Grund dafür ist ein neues Jugendschutzgesetz der australischen Regierung, das ab 10. Dezember in Kraft tritt und Unter-16-Jährigen verbietet, Social-Media-Plattformen zu nutzen. So sollen die Jugendlichen vor unangemessenen Inhalten geschützt werden. Laut einer von der Regierung beauftragten Studie im Frühjahr waren 70 Prozent der australischen Teenager online bereits Annäherungsversuchen durch Erwachsene ausgesetzt.

Für diese Plattformen gilt das Social-Media-Verbot

Das Gesetz ist das weltweit erste Social-Media-Verbot seiner Art - weil es nicht etwa die Jugendlichen selbst oder ihre Eltern, sondern die Plattformen in die Pflicht nimmt. Wenn Firmen keine “angemessenen Schritte” setzen, um das Alter ihrer Nutzer zu überprüfen und die Konten junger Nutzer stillzulegen, drohen Strafen von bis zu 30 Millionen Euro.

Betroffen sind neben Instagram und Facebook auch die Plattformen Tiktok, Youtube, X, Snapchat, Reddit, Kick und Twitch. Nachrichtendienste wie WhatsApp oder der Facebook Messenger fallen nicht unter das Verbot. Australiens Kommunikationsministerin Anika Wells kündigte aber bereits an, dass die Liste der Plattformen regelmäßig überprüft werde.

Firmen müssen Alter selbst überprüfen

Wie die Plattformen das Alter ihrer Nutzer überprüfen, bleibt ihnen demnach selbst überlassen. Daran, dass es hier vonseiten der Regierung keine klaren Vorgaben gibt, äußerten die Unternehmen die größte Kritik. Welche Methoden die Plattformen anwenden, steht noch nicht fest. Meta kündigte bisher lediglich an, auf einen “andauernden und vielschichtigen Prozess” zu setzen.

In einigen Ländern gibt es bereits Vorgaben zum Altersnachweis im Internet, etwa in China,  wo Nutzer ein Ausweisdokument hochladen und ihr Gesicht scannen müssen, um soziale Medien nutzen zu können. Datenschützer warnen bereits eindringlich davor, Kinder dazu zu zwingen, den Plattformen derart sensible Daten auszuhändigen. “Natürlich wird keine Lösung immer zu 100 Prozent wirksam sein”, heißt es von der australischen Internet-Regulierungsbehörde.

Letztlich äußern auch betroffene Jugendliche scharfe Kritik. Das sogenannte “Digital Freedom Project”, eine von australischen Teenagern gegründete Organisation, bezeichnete das Social-Media-Verbot als “völlig übertrieben”, es verletze das “verfassungsmäßige Recht auf freie politische Kommunikation”.

Diese Länder erwägen ebenfalls ein Social-Media-Verbot für Jugendliche

Kommunikationsministerin Wells ist dagegen stolz auf ihr Vorhaben: “Mit nur einem Gesetz können wir die Generation Alpha davor schützen, von räuberischen Algorithmen, die wie digitales Kokain wirken, ins Fegefeuer gesaugt zu werden.” 

Australien stehe bereits mit den Regierungen anderer Staaten in Kontakt, die ebenfalls großes Interesse daran hätten, die Macht der Social-Media-Plattformen einzuschränken. Pläne für ein ähnliches Jugendschutzgesetz werden zurzeit in Brasilien, Dänemark, Indonesien, Malaysien, Neuseeland, Singapur und Spanien geschmiedet.