Türkei erklärt 15. Juli zum "Gedenktag für Märtyrer"

Der 15. Juli, an dem der Putschversuch in der Türkei begann, ist zum "Gedenktag für Märtyrer" erklärt worden. Dies teilte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan in der Nacht zum Freitag in einer Pressekonferenz in Ankara mit.

"Kommende Generationen werden die Helden des Kampfes für die Demokratie nie vergessen", sagte Erdogan laut der Nachrichtenagentur Anadolu an seinem Amtssitz. Bei dem Putschversuch waren mehr als 260 Menschen ums Leben gekommen.

Erdogan betonte, es sei notwendig, dass man sich weiter gegen den "hinterlistigsten und niederträchtigsten Putschversuch in der Geschichte des türkischen Volkes" zur Wehr setze. Er rief dazu auf, die von der Regierung als "Demokratie-Wachen" bezeichneten Versammlungen in den türkischen Städten fortzuführen. Die Bürger sollten sich versammeln und die zentralen Plätze der Städte besetzen, "bis unser Land diese schwere Phase vollständig hinter sich gelassen hat".

Tausende Unterstützer der türkischen Regierung haben am Donnerstag in Istanbul erneut gegen den versuchten Putsch protestiert. Sie marschierten vom Stadtteil Kisikli über eine der Bosporus-Brücken auf die europäische Seite der Stadt, wie AFP-Korrespondenten berichteten. Die Brücke musste am Abend für den Verkehr gesperrt werden.

SMS an sämtliche Handys

Die Demonstranten folgten damit dem Aufruf von Staatschef Recep Tayyip Erdogan, der seine Landsleute zuvor zu weiteren Protesten gegen die Putschisten aufgefordert hatte. "Mein liebes Volk, gib nicht den heroischen Widerstand auf, den Du für Dein Land, Deine Heimat und Deine Fahne gezeigt hast", schrieb Erdogan am Donnerstagmorgen in einer an sämtliche Handys des Landes versandten Kurzmitteilung.

Erdogan hatte die Bevölkerung bereits während des Putschversuchs von Teilen des Militärs am Freitagabend im Fernsehen dazu aufgerufen, sich auf den Straßen den Putschisten entgegenzustellen. Seine Anhänger folgten zu Tausenden dem Appell und trugen damit wesentlich dazu bei, dass der Putschversuch scheiterte. Seitdem demonstrieren jeden Abend tausende Menschen in Istanbul, Ankara und anderen Städten.

Zwar stehe die Europäische Union klar hinter den demokratischen Institutionen des Landes. Dies sei der türkischen Regierung auch deutlich gemacht worden. Allerdings sei "das, was wir besonders in den Bereichen der Medien, Universitäten, der Justiz sehen, nicht akzeptabel", sagte Mogherini.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte sich Kritik am Vorgehen gegen von ihm als Putschhelfer angesehene Gruppen in den verschiedenen Gesellschaftsbereichen zuvor verbeten. In einem Reuters-Interview hatte sich auch eine Verlängerung des zunächst auf drei Monate befristeten Ausnahmezustands vorbehalten.

Ausländische Akademiker von Urlaubssperre ausgenommen

Der türkische Hochschulrat hat ausländisches Lehrpersonal von der nach dem Putschversuch verhängten Urlaubssperre für staatliche Bedienstete ausgenommen. Die Regierung habe entschieden, dass "Lehrpersonal ausländischen Ursprungs" nicht unter die Maßnahme falle, hieß es in einer am Donnerstag vom Hochschulrat an Mitarbeiter versandten Mitteilung.

Am Montag hatte die Regierung den Urlaub aller Staatsbediensteten bis auf Weiteres gestrichen und diejenigen im Urlaub zur Rückkehr aufgefordert. Am Mittwoch hatte der Hochschulrat zusätzlich Dienstreisen des gesamten Lehrpersonals ins Ausland untersagt. Personal im Ausland wurde aufgefordert, in die Türkei zurückzukehren.

Aus Regierungskreisen hatte es geheißen, damit solle die Flucht von "angeblichen Komplizen der Umstürzler in Universitäten" verhindert werden. "Bestimmte Einzelpersonen" würden verdächtigt, in Kontakt mit den Putschisten aus den Reihen der Streitkräfte gestanden zu haben.

Die Türkei macht den in den USA lebenden Prediger Gülen für den Putschversuch vom Freitag mit mehr als 260 Toten verantwortlich. Seitdem wurden Zehntausende Staatsbedienstete vom Dienst suspendiert. Gülen wird starker Einfluss im Bildungsbereich nachgesagt.