Türkei-Bericht der EU am 5. November

Die EU-Kommission wird am 5. November die Fortschrittsberichte zu den EU-Beitrittskandidaten, auch zur Türkei, präsentieren. Das erfuhr der KURIER von Diplomaten aus den Kandidatenländern.

Die Vorstellung dieser Berichte, die traditionell Mitte Oktober erfolgt, wurde von der Kommission verschoben. Es gab massive Kritik daran, weil vermutet wurde, man komme der Türkei entgegen und wolle die Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Parlamentswahl Anfang November abwarten - und so der Türkei entgegenkommen. Als Grund wurde von der Kommission angegeben, man suche einen Termin, der die öffentliche Aufmerksamkeit garantiere.

Aus Entwürfen geht hervor, dass der Türkei-Bericht durchaus kritisch ausfallen werde, was die rechtsstaatliche Situation und die Menschenrechte angehe. Positiv wird allerdings der Beitrag der Türkei in der Flüchtlingsfrage hervorgehoben.